Asien
Trump verlängert Sanktionen gegen Nordkorea um ein weiteres Jahr
Trotz des jüngsten Tauwetters in den Beziehungen zu Kim Jong-un verlängert Präsident Donald Trump die Sanktionen der USA gegen Nordkorea um ein weiteres Jahr. Er begründete dies mit einer "ungewöhnlichen und außergewöhnlichen" Atomwaffenbedrohung.
Die Aktionen und Politik der Regierung Nordkoreas, einschließlich der Verfolgung von Nuklear- und Raketenprogrammen, und andere provokative, destabilisierende und repressive Aktionen und Maßnahmen (...) stellen weiterhin eine ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar", heißt es aus einer Erklärung des Weißen Hauses am Freitag.
Trump extends the "national emergency" related to North Korea's nuclear weapons program. (National Emergencies basically = authority for sanctions). pic.twitter.com/H6FBfVuKDG
— Olivier Knox (@OKnox) 22. Juni 2018
Nach einem Treffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un in Singapur Mitte dieses Monats hatte Trump versprochen, die Sanktionen aufzuheben, "wenn wir sicher sind, dass die Atombomben nicht länger ein Faktor sind". Der Präsident fügte über die US-Sanktionspolitik hinzu:
Ich freue mich darauf, sie einzustellen.
Despite summit with Kim Jong-un, Pres Trump notifies Congress he's renewing national emergency with respect to North Korea to keep US sanctions and restrictions in place for another year. Cites NK nukes & missiles as a national security threat to the US.
— Mark Knoller (@markknoller) 22. Juni 2018
Auf dem Heimweg vom Gipfel in Singapur erklärte Trump, dass Nordkorea keine nukleare Bedrohung mehr für die USA darstelle.
"Es gibt keine nukleare Bedrohung mehr aus Nordkorea", schrieb der US-Präsident auf Twitter.
Das Treffen mit Kim Jong-un war eine interessante und sehr positive Erfahrung. Nordkorea hat großes Potenzial für die Zukunft!
Just landed - a long trip, but everybody can now feel much safer than the day I took office. There is no longer a Nuclear Threat from North Korea. Meeting with Kim Jong Un was an interesting and very positive experience. North Korea has great potential for the future!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 13. Juni 2018
Die Ankündigung vom Freitag signalisiert jedoch eine Rückkehr zur konfrontativen Tagesordnung. Unter dem Vorwand einer vermeintlichen nordkoreanischen Bedrohung hält Trump den an Sanktionen fest, die seit 2008 jedes Jahr gegen Pjöngjang verhängt werden.
Die Sanktionen der USA gegen Nordkorea gehören zu den härtesten der Welt. Trump gewährte Kim jedoch nach dem Gipfel vom 12. Juni einige Zugeständnisse und versprach, die halbjährlichen Kriegsmanöver mit Südkorea vorübergehend zu beenden. Trump räumte gegenüber Reportern ein, dass die Manöver "sehr teuer" und "provokativ" seien.
Als Teil der zwischen den beiden Führern unterzeichneten Absichtserklärung verpflichtete sich Kim vage, auf eine Denuklearisierung hinzuarbeiten, ein Ziel, von dem US-Außenminister Mike Pompeo sagte, er hoffe, dass es innerhalb von zweieinhalb Jahren erreicht werde.
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