Asien
Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump: US-Präsident votiert für südkoreanisches Friedensdorf
Der Ort des historischen Treffens zwischen Kim Jong-un und Donald Trump steht noch nicht fest, aber Trump vermeldete heute, dass die südkoreanische Grenze zum Norden als ein möglicher Schauplatz in Frage kommen könnte. Süd- und Nordkorea hatten zuvor das Ende des Koreakriegs offiziell besiegelt.
Donald Trump hatte bekannt gegeben, dass er Kim Jong-un wahrscheinlich in den nächsten drei bis vier Wochen treffen werde. Zuvor hatte es geheißen, dass er zwischen Mai und Anfang Juni auf Kim Jong-un treffen werde. Die Zusammenkunft zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und Kim Jong-un war ein wegweisender Schritt in Richtung Frieden auf der Koreanischen Halbinsel. Bilder gingen um die Welt, in denen die Präsidenten des geteilten Koreas Hand in Hand die Grenzlinie zwischen Nord- und Südkorea überschritten. Neben der Besiegelung des Endes des Koreakriegs, kündigte Kim Jong-un an, das Atomtestgelände in Punggye-ri zu schließen. Nordkorea wolle dem Schicksal Libyens entgehen.
Südkoreanische Opposition will Friedensabkommen verhindern
Von seinem Parlament forderte Moon Jae-in eine schnelle Ratifizierung des Friedensschlusses:
Ich bitte Sie, schnellstmöglich die Erklärung zu ratifizieren, wie es das Gesetz zur Entwicklung der süd- und nordkoreanischen Beziehungen erfordert.
Die oppositionelle LKP (Liberty Korea Party) will die "Panmunjom-Deklaration" mit allen Mitteln verhindern. Hierin legten Moon Jae-in und Kim Jong-un fest, dass es niemals mehr zu einem weiteren Krieg zwischen Nord und Süd kommen werde. Die LKP sprach von einer "Fake-Show". Moon erinnerte daran, dass die Ratifizierung kein politisches Ereignis sei, sondern ein legaler Prozess, dem Folge geleistet werden müsse.
Am Montag gab ein Vertreter der südkoreanischen Regierung bekannt, dass der südkoreanische Präsident Moon Jae-in eventuell schon eher auf Donald Trump treffen werde, da die Pläne für eine historische Zusammenkunft zwischen dem US-Präsidenten und seinem nordkoreanischen Amtskollegen Formen annähmen. Ein Datum stehe noch nicht fest.
Aus dem südkoreanischen Parlament hieß es:
Wenn der südkoreanisch-amerikanische Gipfel Mitte Mai abgehalten wird, wäre es zu nah (am US-Nordkorea-Gipfel). Der Gipfel zwischen Südkorea und den USA wird in Abstimmung mit den Gesprächen zwischen den USA und Nordkorea abgehalten.
Viele Länder hatten sich als Gastgeber der historischen Zusammenkunft angeboten, darunter auch Thailand und Schweden. Die wahrscheinlichsten Orte sind neben dem südkoreanischen Friedensdorf der Stadtstaat Singapur und die mongolische Hauptstadt Ulan-Bator. Angebote der Amerikaner, das Treffen in Guam oder auf amerikanischem Terrain an der Westküste stattfinden zu lassen, lehnten die Nordkoreaner ab.
Als Bedingung für einen Verzicht auf eigene Atomwaffen fordert Nordkorea eine Garantie, nicht angegriffen zu werden. Auch der japanische Premierminister Shinzo Abe hatte sich bereit erklärt mit Nordkorea zu sprechen, macht aber auch zur Bedingung, die entführten Bürger zu thematisieren. Abe gilt als schwierigster Gesprächspartner für Kim Jong-un. Der Premierminister hatte von der nordkoreanischen Bedrohung profitiert und sich in vorgezogenen Wahlen eine weitere Amtszeit gesichert. Die nordkoreanischen Raketen, die auf Hokkaido Alarm auslösten, lenkten von Skandalen ab. Moon Jae-in lobte unterdessen die Mithilfe Russlands bei der Vermittlung zwischen Pjöngjang und Seoul.
In Washington steht im Mai die Ratifizierung des Iran-Abkommens an. Kritische Stimmen mahnen, dass ein Bruch mit dem Nuklearabkommen, den Trump als "sehr schlechten Deal" bezeichnete, sich auf die diplomatischen Bemühungen mit Nordkorea negativ auswirken könnte. Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo wiegelte ab:
Also, ich glaube nicht, dass Kim Jong-un auf den Iran-Deal starrt und sagt: Oh Gott, wenn sie aus diesem Deal herauskommen, werde ich nicht mehr mit den Amerikanern sprechen. Es gibt wichtigere Punkte, als dass er darüber beunruhigt wäre, obdie Amerikaner im JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) bleiben oder nicht.
Am 5. Mai wird Pjöngjang einen weiteren Schritt auf Seoul zugehen und die Zeit auf die südkoreanische Uhrzeit einstellen. Im Jahr 2015 hatte Nordkorea seine eigene Zeitzone festgelegt und die Uhren um eine halbe Stunde zurückgestellt.