Asien

China kritisiert USA und Kanada für "illegales" Gipfeltreffen: "Sie beschwören neuen Koreakrieg"

China hat die USA und Kanada für die Abhaltung eines Gipfels der Nationen kritisiert, von denen die meisten Seoul während des letzten Koreakrieges unterstützt hatten. Die Geister des Kalten Krieges hätten, so Peking, in der heutigen Welt nichts zu suchen.
China kritisiert USA und Kanada für "illegales" Gipfeltreffen: "Sie beschwören neuen Koreakrieg" Quelle: Reuters

Auf dem Gipfeltreffen in Vancouver kamen Außenminister und Spitzenbeamte aus 20 Nationen zusammen, die sich bereit erklärten, den Druck auf Pjöngjang durch weitere Wirtschaftssanktionen, zusätzlich zu den vom UN-Sicherheitsrat bereits verhängten Sanktionen, zu erhöhen. China und Russland, die beide an Nordkorea grenzen und wichtige Akteure in der anhaltenden Krise sind, waren von dem Treffen ausgeschlossen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, kommentierte die Ergebnisse der Veranstaltung mit den Worten:

Es gibt nicht die geringste Legalität und Repräsentativität, von der man hier sprechen kann.

Wir sind im 21. Jahrhundert und alle sind besorgt und arbeiten daran, die Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel ordnungsgemäß und friedlich zu lösen. Einige Parteien haben jedoch den Staub vom Begriff des 'UN-Kommandos' aus dem Kalten Krieg abgewischt und ein Treffen einberufen, bei dem die wichtigsten Parteien der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel nicht vertreten sind", merkte er an.

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Der Begriff "UN-Kommando", auf den er sich bezog, wurde für das Kommando der von den USA kontrollierten Militärkoalition verwendet, die in den 1950er Jahren in den Bürgerkrieg in Korea eingriff und den westlich orientierten Süden vor der drohenden Niederlage gegen den kommunistischen Nordens rettete. Die Truppen erhielten für ihr Eingreifen ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Der UN-Gesandte der Sowjetunion boykottierte die Sitzung des Gremiums am 25. Juni 1950 als Teil einer Kampagne diplomatischen Drucks, um die chinesische Nationalisten-Regierung mit Sitz in Taiwan durch die der Kommunisten in Peking zu ersetzen. Dadurch konnten weder China noch die UdSSR ein Veto gegen die Resolution über den Korea-Einsatz einlegen.

Groß angelegte Zerstörungen mit UN-Mandat

Das UN-Kommando zerstörte alle Städte im Norden Koreas und wurde in weiterer Folge von einer chinesischen Freiwilligenarmee zurückgedrängt, was zu einer anhaltenden Teilung der Halbinsel führte. Für Nordkoreaner ist die traumatische Erfahrung, sich der US-amerikanischen Intervention widersetzt zu haben, zu einem der Eckpfeiler ihrer staatsbildenden Mythologie geworden.

Für China steht fest: Welche Botschaft auch immer die US-geführte "Versammlung der Feinde Pjöngjangs" an Pjöngjang senden sollte, die nordkoreanische Regierung werde sie als Kriegsdrohung wahrnehmen und ihre nukleare Abschreckung gegen die USA mehr denn je als gerechtfertigt ansehen. So sehen es die Organisatoren der Veranstaltung in Vancouver aber nicht.

"Unsere Botschaft ist klar", sagte die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland in einer indirekten Ansprache an Pjöngjang und fuhr fort:

Das Streben nach Nuklearisierung wird Ihnen weder Sicherheit noch Wohlstand bringen. Investitionen in Atomwaffen werden nur zu mehr Sanktionen und zu dauerhafter Instabilität auf der Halbinsel führen.

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US-Außenminister Rex Tillerson warf Moskau und China vor, die von der UNO verhängten Sanktionen nicht ordnungsgemäß umgesetzt zu haben:

Wir können Versäumnisse oder Umgehungen der Sanktionen nicht annehmen. Wir werden weiterhin auf solche Ausweichmanöver aufmerksam machen und Sie als Komplizen bezeichnen.

USA setzen weiter allein auf Druck

Russland, das Zweifel an Washingtons Strategie geäußert hat, Nordkorea unter Druck zu setzen, um dessen Atomwaffenarsenal abzubauen, bezeichnete das Gipfeltreffen als "destruktiv". Moskau und Peking sind der Meinung, dass die USA und Nordkorea Zugeständnisse machen und den Konflikt deeskalieren müssen, bevor sie eine geeignete Lösung aushandeln können.

Die USA sind jedoch offenbar der Ansicht, dass, wenn sie Nordkorea hart genug unter Druck setzen, Pjöngjang genötigt sein wird, einseitige Schritte zu machen.

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