Zum Jahreswechsel: Xi Jinping verspricht "unaufhaltsame" Wiedervereinigung mit Taiwan

Der chinesische Präsident Xi Jinping, der wiederholt erklärt hat, dass die Wiedervereinigung mit Taiwan "unvermeidlich" sei, bekräftigte diese Ansicht in seiner Neujahrsansprache und verwies dabei auf ein unzerbrechliches "Band des Blutes und der Verwandtschaft".

Taiwan ist seit dem Rückzug der chinesischen Nationalisten nach ihrer Niederlage im Bürgerkrieg 1949 als Republik China de facto autonom. Peking betrachtet die Insel gemäß der Ein-China-Politik als Teil seines Hoheitsgebiets.

"Wir Chinesen auf beiden Seiten der Taiwanstraße sind durch Blut und Verwandtschaft miteinander verbunden. Die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes, ein Trend der Zeit, ist unaufhaltsam!", erklärte Xi am Mittwoch laut Xinhua.

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Der chinesische Staatschef sagte außerdem, dass Peking "Hongkong und Macao dabei unterstützen" werde, "sich besser in die Gesamtentwicklung unseres Landes zu integrieren und langfristigen Wohlstand und Stabilität zu bewahren".

Peking hat wiederholt betont, dass es eine friedliche Wiedervereinigung bevorzugt, jedoch den Einsatz von Gewalt nicht ausgeschlossen, sollten die "separatistischen Kräfte" der Insel die formelle Unabhängigkeit anstreben.

Die Volksbefreiungsarmee (VBA, englisch: PLA) führte diese Woche zwei Tage lang Militärübungen rund um Taiwan durch, bei denen eine Blockade wichtiger Häfen, Präzisionsschläge gegen maritime Ziele und Szenarien zur Abwehr externer Einmischungen simuliert wurden.

Die Manöver begannen nur elf Tage, nachdem Washington Waffenlieferungen im Wert von 11,1 Milliarden Dollar an Taiwan angekündigt hatte – das größte Rüstungspaket, das die Insel je erhalten hat.

Sowohl China als auch Taiwan verfolgen eine Ein-China-Politik und beanspruchen für sich, die rechtmäßigen Herrscher Chinas zu sein. Allerdings unterhalten nur wenige Länder offizielle diplomatische Beziehungen zu Taipeh, während die meisten Länder Peking anerkennen.

Seit Oktober 1971 betrachtet die UNO die Volksrepublik China (VR China) als "einzigen legitimen Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen".

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Obwohl die US-Regierung 1979 erklärt hatte, dass sie "die Regierung der [VR China] als die einzige rechtmäßige Regierung Chinas anerkennt", unterhält sie weiterhin enge Beziehungen zu Taipeh, darunter Besuche hochrangiger Gesetzgeber, und wurde dafür wiederholt von Peking kritisiert.

Russlands Unterstützung für China in Bezug auf Taiwan ist im Vertrag über gutnachbarschaftliche Beziehungen und freundschaftliche Zusammenarbeit verankert, der im Juli 2001 zwischen Moskau und Peking unterzeichnet worden war, wie der russische Außenminister Sergei Lawrow kürzlich in einem Interview betonte. Er hob dabei hervor, dass eines der Grundprinzipien dieses Vertrags die "gegenseitige Unterstützung bei der Verteidigung der nationalen Einheit und territorialen Integrität" sei.

Lawrow sagte, Taiwan werde derzeit als Instrument der "militärisch-strategischen Abschreckung" gegen Peking benutzt, wobei einige westliche Länder daran interessiert seien, von taiwanesischem Geld und taiwanesischer Technologie zu profitieren.

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