Taiwan gibt zusätzlich 40 Milliarden US-Dollar für Luftabwehr und Waffen aus

Um gegenüber China seine Entschlossenheit zu zeigen, will Taiwan in den nächsten acht Jahren 40 Milliarden US-Dollar für die Luftabwehr auf der Insel und den Kauf von Waffen aus US-Produktion ausgeben. Am Mittwoch hat Präsident Lai Ching-te diesen Plan bekannt gegeben. Dabei handelt es sich um einen für den Zeitraum von 2026 bis 2033 bestimmten Sonderetat, wobei die Regierung in Taipeh mittlerweile beschlossen hat, den Militärhaushalt für das kommende Jahr auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

Lai begründete das Vorhaben mit der Bedrohung aus China. Dabei verwies er nicht nur auf die Situation rund um die Insel, sondern auch auf die Spannungen in der gesamten indopazifischen Region. Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) zitierte den Politiker mit den Worten:

"Neulich gab es verschiedene militärische Grenzverletzungen, maritime Grauzonen und Desinformationskampagnen rund um Japan, die Philippinen und die Taiwanstraße. Dies alles löste bei allen Betroffenen in der Region eine tiefe Besorgnis und Bestürzung aus."

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In diesem Zusammenhang betonte der Politiker, dass Taiwan im Streit mit China seine Entschlossenheit unter Beweis stellen und eine größere Verantwortung für die Selbstverteidigung übernehmen müsse. Zudem werde Taipeh angesichts der Versuche Pekings, die Einheit der Insulaner zu schwächen, die Verteidigung gegen Chinas "psychologische Kriegsführung" stärken und Chinas Einmischungsversuche bei Wahlen und anderen wichtigen Ereignissen genau beobachten.

Taiwan betrachtet sich seit 1949 als unabhängig. Die Regierung in Peking sieht die Republik China (Taiwan) hingegen als untrennbaren Teil der im Jahr 1949 gegründeten Volksrepublik China an. Diese Sicht teilt auch der Großteil der internationalen Gemeinschaft. Nur wenige Länder erkennen die Regierung in Taiwan als unabhängig an. Peking stellt wiederholt in Aussicht, die Insel unter seine Kontrolle zu bringen – wenn nötig auch unter Einsatz seiner Streitkräfte.

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