Asien

Taiwan-Frage spaltet China und Japan: Peking droht Tokio mit Konsequenzen

Japans Premierministerin Sanae Takaichi hat mit einer Äußerung über einen möglichen Krieg um die Insel Taiwan einen diplomatischen Konflikt mit China vom Zaun gebrochen. Die Regierung in Peking erwägt Gegenmaßnahmen und verschärft den militärischen Abschirmdienst.
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Chinas Außenministerium hat eine ernste Warnung an Japan geschickt. An diesem Mittwoch forderte die Außenamtssprecherin Mao Ning bei einem Pressebriefing in Peking die japanische Premierministerin Sanae Takaichi auf, sich von ihren Worten über die Situation um die Insel Taiwan zu distanzieren. Widrigenfalls werde China harte und entschlossene Gegenmaßnahmen ergreifen müssen. Japan werde in diesem Fall die Verantwortung dafür tragen. Takaichis Äußerung unterminiere die politische Grundlage der bilateralen Beziehungen, warnte die Diplomatin.

Außerdem kommentierte Mao die Berichte, wonach China aufgrund des Eklats den Import von Meeresfrüchten aus Japan auf Eis gelegt haben soll. Nach der Darstellung der Diplomatin sei der Grund dafür ein anderer: Japan habe zuvor nämlich versprochen, die Sicherheit seiner Exporte nach China zu garantieren, habe es aber bislang versäumt, entsprechende schriftliche Belege vorzulegen.

Am selben Tag kündigte das chinesische Ministerium für Staatssicherheit sein Vorhaben an, im Zusammenhang mit den Spionageaktivitäten des Nachbarlandes den Abschirmdienst zu verschärfen. Demnach habe die Behörde in den vergangenen Jahren etliche Spionagefälle, an denen Japans Geheimdienste beteiligt gewesen seien, aufgedeckt. Konkrete Fälle wurden zwar nicht genannt, allerdings betonte das Ministerium in Peking, dass man Staatsgeheimnisse wirksam geschützt habe.

Taiwan betrachtet sich seit dem Jahr 1949 als unabhängig. Die Regierung in Peking sieht die Republik China hingegen als untrennbaren Teil der im Jahr 1949 gegründeten Volksrepublik China an. Diese Sicht teilt auch der Großteil der internationalen Gemeinschaft. Nur wenige Länder erkennen die Regierung in Taiwan als unabhängig an. Peking stellt wiederholt in Aussicht, die Insel unter seine Kontrolle zu bringen – wenn nötig auch unter Einsatz seiner Streitkräfte.

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