Asien
China-USA-Treffen: Trump verkündet Beilegung des Streits um Seltene Erden
Chinas Präsident Xi traf sich mit seinem US-Amtskollegen in Südkorea zum ersten Mal seit sechs Jahren. Erste Stellungnahmen zu möglichen Ergebnissen erfolgten umgehend durch US-Präsident Trump. Peking erklärte, dass das Gespräch einen "Konsens über Lösungen für strittige Fragen erzielt" habe.
Der chinesische Präsident Xi Jinping traf sich am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump, um sich über die bilateralen Beziehungen und Fragen von gemeinsamem Interesse auszutauschen. Das Gespräch, welches auf einem Luftwaffenstützpunkt in der südkoreanischen Küstenstadt Busan stattfand, endete nach nicht einmal zwei Stunden. Chinesische Staatsmedien berichten nach dem Treffen, Xi Jinping habe erklärt, dass in den drängendsten Handelsfragen ein "Konsens" erzielt worden sei. Trump erklärte demgegenüber unmittelbar bei seinem Rückflug in der Präsidentenmaschine, dass die Streitpunkte um "alle Seltenen Erden geregelt worden sind".
Das letzte gemeinsame persönliche Aufeinandertreffen des US-Präsidenten und des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping erfolgte im Juni 2019 während Donald Trumps erster Amtszeit. Das mit Spannung erwartete Gespräch endete wesentlich früher als ursprünglich angedacht, so US-Medien. Der US-Präsident verkündete unmittelbar auf seinem Rückflug nach Washington vor Journalisten, das im Hinblick auf den schwelenden Handelskonflikt zwischen den beiden Staaten "gleich in mehreren Punkten eine Einigung erzielt wurde", berichtet CNN. Dazu heißt es weiter:
"Jede erzielte Einigung wird jedoch nur ein Meilenstein in einer schwierigen und unbeständigen Rivalität zwischen der demokratischen Weltmacht und einem autoritären China sein, dessen wachsende militärische Selbstsicherheit unter Xi im Ost- und Südchinesischen Meer die Verbündeten der USA in der Region verunsichert."
Die chinesische Seite ließ laut Agenturmeldungen mitteilen, dass sich China und die Vereinigten Staaten "gegenseitig dabei unterstützen, Erfolg und gegenseitigen Wohlstand zu erreichen". Xi wird zu einem Staatsbesuch in Südkorea bleiben und am Hauptgipfel der APEC-Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Der chinesische Präsident wird mit der Erklärung zitiert:
"Unsere beiden Handels- und Wirtschaftsteams haben eine grundlegende Einigung über die Lösung wichtiger Probleme erzielt, die uns beschäftigen, und ermutigende Fortschritte gemacht."
Eine weitere offizielle Erklärung Pekings lautet:
"Xi wies darauf hin, dass wirtschaftliche und handelspolitische Interaktionen weiterhin als Stabilisator und Motor der Beziehungen dienen sollten und nicht als Hindernisse oder Konfliktquellen, und forderte beide Seiten auf, sich auf die langfristigen Vorteile der Zusammenarbeit zu konzentrieren, anstatt in einen Teufelskreis der Vergeltungsmaßnahmen zu geraten."
So hätten die USA und China nach den Worten von Trump eine Vereinbarung über die Lieferung von Seltenen Erden erzielt. Diese solle ein Jahr gelten und könne dann nach erneuten Konsultationen verlängert werden. Was genau die Vereinbarung beinhaltet und welche gegenseitigen Vorgaben ausgehandelt wurden, ist nicht bekannt. Die ARD-Tagesschau berichtet zu weiteren vermeintlichen Ergebnissen:
"China habe laut Trump zugesichert, schärfer gegen den illegalen Handel mit dem Schmerzmittel Fentanyl vorzugehen. Wiederholt hatten die USA China vorgeworfen, für die Fentanyl-Krise in den USA mitverantwortlich zu sein. Fentanyl ist ein synthetisches Opioid, das um ein Vielfaches stärker als Heroin ist und schnell abhängig macht."
US-Medien berichten, Xi habe Trump zudem in Aussicht gestellt, dass die Volksrepublik ihre Importe aus den USA erhöhen werde. China werde "riesige Mengen an Sojabohnen und weiteren Agrarprodukten kaufen", so die Ausführungen des US-Präsidenten auf seinem Rückflug.
Vor dem Treffen in der südkoreanischen Stadt Busan wies Trump laut CNN mehr als symbolisch sein Büro an, mitzuteilen, dass er das Verteidigungsministerium angewiesen habe, "'unverzüglich' mit der Erprobung von Atomwaffen auf 'gleicher Basis' zu beginnen, offenbar als Reaktion auf die fortgeschrittenen Waffentests rivalisierender Länder wie China und Russland", so die Einschätzung des US-Senders.
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