Asien
Japans Premierminister Ishiba kündigt Rücktritt an
Nach nur nach knapp einem Jahr an der Macht kündigt der japanische Premierminister Shigeru Ishiba seinen Rücktritt an. Die Entscheidung ist der bisherige Höhepunkt einer seit mehreren Monaten andauernden Regierungskrise.
Japans Premierminister Shigeru Ishiba hat sich zum Rücktritt entschlossen. Das kündigte er auf einer Pressekonferenz am Sonntag an. Der Schritt folgt auf wachsende Kritik innerhalb Ishibas regierender Liberaldemokratischer Partei (LDP) nach der Niederlage bei den Oberhauswahlen im Juli.
Seine Entscheidung begründete Ishiba mit dem Ende der US-Zollmaßnahmen und anderen Problemen.
"Ich habe immer gesagt, dass ich nicht an meinem Amt hänge. Ich glaube, dass jetzt, da die Verhandlungen über die US-Zollmaßnahmen abgeschlossen sind, der richtige Zeitpunkt ist, und ich habe beschlossen, meinem Nachfolger den richtigen Weg zu überlassen."
Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rücktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.
Ishiba hatte sein Amt erst im vergangenen Oktober angetreten und dabei versprochen, die Inflation zu bekämpfen und die Partei zu reformieren. Die LDP war zuvor in mehrere politische Spendenskandale verwickelt gewesen. Den Kandidaten der Partei wurde vorgeworfen, politische Finanzberichte gefälscht zu haben.
Mit seinem Rücktritt als Regierungschef legt Ishiba wohl auch sein Amt als Vorsitzender der LDP nieder. Abgeordnete der Partei und Regionalpolitiker aus ganz Japan, die eine Neuwahl der Parteiführung anstreben, wollen am Montag einen entsprechenden Antrag stellen.
Kurz nach seinem Amtsantritt verloren die LDP und ihr Koalitionspartner Komeito bei den Unterhauswahlen ihre Mehrheit. Auch bei den Oberhauswahlen im Juli verfehlte die Regierungskoalition die Mehrheit – zum ersten Mal seit 15 Jahren. Ishiba hatte damals erklärt, man müsse das, was er als "extrem hartes Ergebnis" bezeichnete, akzeptieren. Er versprach jedoch, als Premierminister im Amt zu bleiben.
Im November bildete er sein zweites Kabinett und erklärte sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition. Doch als die Wahlen zum Oberhaus näher rückten, kam es zu Spannungen im Parlament – unter anderem wegen des Zollkonflikts mit den USA, steigenden Lebenshaltungskosten und der hitzigen Debatte über Einwanderung.
Die Antiestablishment-Partei Sanseito ging aus den Oberhauswahlen am 20. Juli überraschend als eine der größten Gewinnerinnen hervor. Mit Warnungen vor einer "stillen Invasion" von Einwanderern und Zusagen bezüglich einer Senkung der Steuern und Sozialabgaben gewann die Partei mit ihrer "Japanese First"-Kampagne an Unterstützung und konnte ihre Präsenz im Parlament von zwei auf 14 Sitze (von 258) erhöhen.
Angesichts der zunehmenden Forderungen, Ishiba solle die Verantwortung für das Wahlergebnis übernehmen, war bereits erwartet worden, dass die LDP am Montag über die Durchführung einer Sonderwahl zum Parteivorsitz entscheiden würde.
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