Asien
Taiwan will Verteidigungsetat auf über drei Prozent seines BIP steigern
Als Reaktion auf den zunehmenden Druck aus Peking gibt Taipeh immer mehr Geld für Waffen aus. Im kommenden Jahr will Taiwan seinen Verteidigungsetat auf über drei Prozent seiner Wirtschaftsleistung steigern. Der Plan muss allerdings noch vom Parlament gebilligt werden.
Taiwans Regierung hat vor, im kommenden Jahr aus dem Haushalt 949,5 Milliarden Taiwan-Dollar, umgerechnet 26,7 Milliarden Euro, für die Verteidigung der Insel auszugeben. Das ist 3,23 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für den Plan muss allerdings noch das Parlament in Taipeh stimmen.
Premierminister Cho Jung-tai hat am Donnerstag den Schritt mit der Notwendigkeit begründet, die Souveränität der Insel zu gewährleisten. Der Sender Channel News Asia zitiert den Politiker mit den Worten:
"Das ist ein weiterer konkreter Beweis für die Welt und die Bevölkerung Taiwans, dass wir entschlossen und fähig sind, für die nationale Souveränität und Sicherheit zu sorgen."
Wie der Politiker erklärte, werde der taiwanische Verteidigungsetat nach dem Modell und den Standards der NATO veranschlagt. Die geplanten Gesamtausgaben für das Jahr 2026 würden um 110 Milliarden Taiwan-Dollar oder 3,1 Milliarden Euro zunehmen. Das wäre ein Anstieg von 3,8 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr.
Die Nachrichtenagentur Associated Press hatte im März dieses Jahres die jährlichen Militärausgaben der Insel auf 2,4 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung beziffert.
Zuvor hatte Präsident Lai Ching-te angekündigt, die Militärausgaben auf über drei Prozent des BIP zu erhöhen, da die Regierung von US-Präsident Donald Trump die Insel unter Druck setze, damit sie mehr in ihre eigene Sicherheit investiere. Anfang des Monats verhängte Trump Zölle in Höhe von 20 Prozent auf Importe aus Taiwan, um die US-Halbleiterindustrie zu schützen.
Taiwan betrachtet sich seit dem Jahr 1949 als unabhängig. Die Regierung in Peking sieht die Republik China hingegen als untrennbaren Teil der im Jahr 1949 gegründeten Volksrepublik China an. Diese Sicht teilt auch der Großteil der internationalen Gemeinschaft. Nur wenige Länder erkennen die Regierung in Taiwan als unabhängig an. Peking stellt wiederholt in Aussicht, die Insel unter seine Kontrolle zu bringen – wenn nötig auch unter Einsatz seiner Streitkräfte.
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