Asien
Xi fordert USA auf, alle negativen Maßnahmen einzustellen
In einem Telefonat zwischen Donald Trump und Xi Jinping versicherte der chinesische Präsident, China stehe zu seinen Worten und Taten. Beide Seiten sollten die in Genf getroffenen Vereinbarungen respektieren. Die USA sollten deshalb alle gegen China verhängten negativen Maßnahmen zurücknehmen.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat die Vereinigten Staaten aufgefordert, die negativen Maßnahmen gegen China zurückzunehmen. Stattdessen rief er dazu auf, den Austausch zwischen China und den USA in den Bereichen Diplomatie, Handel und Wirtschaft sowie Militär und Strafverfolgung zu intensivieren. Man müsse das gegenseitige Verständnis fördern, Missverständnisse vermeiden und die Zusammenarbeit verbessern.
Anfang April hatte die US-Regierung hohe Zusatzzölle gegen China verhängt, woraufhin Peking mit starken Gegenmaßnahmen reagierte. Im Mai trafen sich die beiden Seiten zu einer ersten Runde hochrangiger Wirtschafts- und Handelsgespräche in Genf. Bei dem Treffen einigten sie sich darauf, die Einführung der Zölle für 90 Tage auszusetzen, um weitere Verhandlungen zu ermöglichen. Die Wirtschaftsverhandlungen zwischen China und den USA gerieten jedoch kurz nach den Genfer Gesprächen wieder ins Stocken. Kürzlich kündigten die USA an, den Verkauf modernster Chips an China zu beschränken und Visa für chinesische Studenten zu widerrufen.
China Daily berichtete am Freitag über die Inhalte des Telefonats zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, welches am Donnerstag auf Wunsch von Donald Trump stattfand. Seit dem Beginn des Zollkriegs durch die USA am 2. April war dies das erste Telefongespräch der beiden Staatschefs.
Während des Telefongesprächs sagte Xi, die Neuausrichtung des riesigen Schiffes der chinesisch-amerikanischen Beziehungen erfordere, dass beide Seiten das Ruder in die Hand nähmen und den richtigen Kurs einschlagen. Es sei von entscheidender Bedeutung, Störungen und Unterbrechungen zu vermeiden.
Xi erklärte weiter, die hochrangigen Handelsgespräche in Genf seien ein wichtiger Schritt zur Lösung von Wirtschafts- und Handelsfragen im Wege des Dialogs und der Verhandlung. Sie zeigten auch, dass Dialog und Zusammenarbeit für China und die USA das einzig richtige Mittel seien, um solche Fragen zu lösen. Dann rief der chinesische Präsident beide Seiten dazu auf, sich bei den Wirtschafts- und Handelskonsultationen auf Augenhöhe zu begegnen, die Anliegen des jeweils anderen zu respektieren und nach Ergebnissen zu streben, von denen beide Seiten profitieren.
Er bekräftigte Chinas Aufrichtigkeit und prinzipientreue Haltung. China stehe zu seinen Worten und Taten, betonte der chinesische Staatschef. Beide Seiten sollten die getroffene Vereinbarung respektieren. China habe die Vereinbarung nach den Genfer Gesprächen gewissenhaft umgesetzt. Die USA sollten die erzielten Fortschritte objektiv betrachten und alle gegen China verhängten negativen Maßnahmen zurücknehmen.
Außerdem mahnte Xi die USA zu einem umsichtigen Umgang mit der Taiwan-Frage. Nur so könne verhindert werden, dass Separatisten China und die USA auf ein gefährliches Terrain der Konfrontation oder gar des Konflikts führen.
Trump bekundete seinen tiefen Respekt für Xi und hob die Bedeutung der Beziehungen zwischen den USA und China hervor. Er erklärte, die USA begrüßen das robuste Wirtschaftswachstum Chinas und glauben an das Potenzial für eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen. Ausdrücklich bekräftigte Trump das Festhalten der USA an der Ein-China-Politik. Er würdigte den Erfolg der hochrangigen Wirtschafts- und Handelsgespräche zwischen beiden Ländern in Genf und erklärte, die USA seien bereit, mit China bei der Umsetzung des Abkommens zusammenzuarbeiten. Ferner sagte Trump, dass die USA chinesische Studenten an ihren Universitäten willkommen heißen.
Xi lud Trump zu einem erneuten Besuch in China ein, wofür Trump seine Wertschätzung zum Ausdruck brachte. Beide Staatsoberhäupter waren sich einig, dass ihre Teams die in Genf erzielten Konsenspunkte weiter umsetzen und umgehend eine weitere Gesprächsrunde einleiten sollten.
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