Asien
Peking "sehr verärgert" nach millionenschwerem Waffendeal zwischen Taipeh und Washington
Die scheidende Regierung von US-Präsident Joe Biden hat etwa anderthalb Monate vor ihrem Abtritt der Regierung in Peking ein Bein gestellt, indem sie die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 385 Millionen US-Dollar nach Taiwan genehmigte. China zeigte sich äußerst verärgert.
Das Außenministerium der Volksrepublik China hat die Entscheidung der USA scharf verurteilt, Rüstungsgüter im Wert von 385 Millionen US-Dollar an Taiwan zu verkaufen. In der entsprechenden Erklärung betonte das Ministerium am Sonntag, dass die Exportgenehmigung gegen das Ein-China-Prinzip grob verstoße. Außerdem verletze sie die Sicherheitsinteressen des asiatischen Landes.
"China ist sehr verärgert und stellt sich entschlossen dagegen, indem es der US-Seite seinen ernsthaften Protest bekundet hat."
In dem Statement hieß es ferner, dass Peking entschlossene Gegenmaßnahmen ergreifen werde, um seine Souveränität und seine nationale Integrität zu schützen. Dabei verwies die Behörde auf die Vereinbarungen aus dem Jahr 1982, als die USA sich verpflichtet hatten, ihre Waffenverkäufe nach Taiwan schrittweise zu reduzieren.
Am Freitag hatte das US-Außenministerium den Verkauf von Ersatzteilen für F-16-Kampfjets und Radarsysteme an Taiwan genehmigt. Der Wert des Deals wird auf 385 Millionen US-Dollar oder knapp 364 Millionen Euro beziffert. Die zuständige Behörde für Zusammenarbeit im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich (DSCA) begründete ihre Zustimmung zu dem Deal mit den "nationalen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen" der USA. Die Waffenlieferungen würden die anhaltenden Bemühungen des Empfängers unterstützen, seine Streitkräfte zu modernisieren und eine glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit aufrechtzuerhalten, hieß es.
Das Verteidigungsministerium in Taipeh drückte am Samstag seine Dankbarkeit für die Genehmigung aus. Die zu liefernden F-16-Ersatzteile und Radaranlagen würden den taiwanischen Streitkräften helfen, aktuelle und zukünftige Bedrohungen zu bewältigen, schrieb die Behörde auf der Plattform X.
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