Wegen Waffenverkäufen an Taiwan: China belegt US-Rüstungsunternehmen mit Sanktionen
China kündigte am Mittwoch Sanktionen gegen US-amerikanische Unternehmen an, die Waffen an die abtrünnige Insel Taiwan verkaufen. Chinesische Staatsmedien gaben die Ankündigung unter Berufung auf das Außenministerium bekannt, nannten aber keine Einzelheiten zu den betroffenen Unternehmen. Taiwan wartet auf die Lieferung von F-16-Kampfjets, Abrams-Panzern und einer Reihe von Raketen aus den USA.
Zu den Beschränkungen gehören, Berichten zufolge, das Einfrieren der Vermögenswerte der US-Unternehmen in China und ein Verbot der Durchführung von Transaktionen mit Unternehmen in dem asiatischen Land.
Trotz des Fehlens formaler diplomatischer Beziehungen sind die USA seit langem ein wichtiger Lieferant von Rüstungsgütern und rechtlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sich die Insel im Kriegsfall "verteidigen" kann.
Taiwan erwirbt nicht nur Waffen aus den USA, sondern hat auch seine eigene Rüstungsindustrie wiederbelebt. Taiwan arbeitet derzeit daran, eigene U-Boote zu bauen. Die Wehrpflicht für Männer wurde bereits auf ein Jahr verlängert. Die Militärausgaben Taiwans haben sich seit 2016 fast verdoppelt und werden voraussichtlich 2,6 Prozent des BIP erreichen.
China hat längst von US-Unternehmen verlangt, die Zusammenarbeit mit den taiwanesischen Truppen zu beenden – ohne dass dies offensichtlich Wirkung zeigte. Donald Trump, der republikanische Präsidentschaftskandidat bei den Präsidentschaftswahlen im November, sagte bereits, dass Taiwan die USA für seinen Schutz bezahlen sollte.
Mehr zum Thema - Waffenhandel auch für Pazifik-Konflikt: USA werfen China Technologieaustausch mit Russland vor
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.