Asien
Peking: USA sind die "größte atomare Bedrohung"
Das chinesische Verteidigungsministerium erklärte, Washington wolle mit seiner Atommacht "die Welt einschüchtern". In Peking sieht man vor allem die wachsende militärische Kooperation zwischen den USA und Japan kritisch. Washington provoziere damit eine neue Blockkonfrontation.
Die USA stellen die größte Gefahr für die Welt dar, wenn es um die Risiken eines möglichen Atomkonflikts geht. Das sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Zhang Xiaogang am Freitag vor Journalisten. Peking hat Washington vorgeworfen, mit "unverantwortlichen Entscheidungen" zu versuchen, seine Hegemonie aufrechtzuerhalten, unter anderem durch die Einschüchterung der internationalen Gemeinschaft mit seinem Atomwaffenarsenal.
Die Erklärung erfolgte als Reaktion auf die Entscheidung des Pentagons, die US-Streitkräfte in Japan zu einem gemeinsamen Streitkräfte-Hauptquartier unter dem Kommando eines Drei-Sterne-Offiziers aufzuwerten, der dem Kommandeur des Indopazifik-Kommandos unterstellt ist. Dies wurde durch das US-Verteidigungsministerium Ende Juli nach einem Treffen der US-amerikanischen und japanischen Verteidigungs- und Außenpolitikchefs angekündigt.
US-Verteidigungsminister Llyod Austin lobte diese Entwicklung als "eine der stärksten Verbesserungen unserer militärischen Beziehungen zu Japan seit 70 Jahren". Er hob auch hervor, dass beide Seiten "ein separates Treffen auf Zwei-plus-zwei-Ministerebene zum Thema erweiterte Abschreckung abgehalten haben, was bisher noch nie der Fall war". Im Rahmen des Treffens gelobten die USA, Japan "mit der gesamten Bandbreite unserer Fähigkeiten zu verteidigen, einschließlich unserer nuklearen Fähigkeiten", so der Verteidigungsminister.
Am Freitag erklärte Zhang, dass Washington und Tokio die Karte der "militärischen Bedrohung Chinas" ausspielten, um ihr Vorgehen zu rechtfertigen. Solche Aktionen "provozieren nur eine Blockkonfrontation und untergraben den regionalen Frieden und die Stabilität", sagte er. In der Erklärung des Pentagons vom Juli wurde unter den Themen, die auf dem "erweiterten Abschreckungstreffen" besprochen wurden, auch "Chinas Ausbau seines Atomwaffenarsenals" erwähnt.
Dem Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums zufolge stellen "die USA die größte atomare Bedrohung für die Welt dar", da sie über das "größte Atomwaffenarsenal der Welt" verfügten und eine Politik verfolgten, die den Ersteinsatz von Atomwaffen erlaubt.
In der jüngsten Nationalen Verteidigungsstrategie der USA (NDS), die das Pentagon 2022 zusammen mit der Nuclear Posture Review und der Missile Defense Review veröffentlicht hatte, werden Russland, China, Nordkorea und Iran als vier potenzielle Gegner für die Planung von Atomwaffeneinsätzen genannt. Darin wird auch die Tür für einen nuklearen Erstschlag offengelassen, indem der Einsatz solcher Waffen zur Verhinderung eines konventionellen Angriffs erlaubt wird.
2018 hatten die USA ihren Ausstieg aus dem INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) mit Moskau angekündigt, der beiden Seiten die Entwicklung und Stationierung bestimmter Typen bodengestützter nuklearer Raketen verboten hatte. Damals hatte Washington erklärt, dass es Bedarf an solchen Waffen habe, nicht zuletzt, weil China nicht an das bilaterale INF-Abkommen gebunden sei.
Das letzte bilaterale verbindliche Abkommen zur Begrenzung der US-amerikanischen und russischen Atomwaffenbestände ist der neue START-Vertrag, der 2026 ausläuft. Im vergangenen Jahr hat Russland seine Teilnahme am neuen START-Vertrag unter Hinweis auf die feindselige Politik der USA formell ausgesetzt, aber zugesagt, die Kernbedingungen des Vertrags einzuhalten, die eine Obergrenze für Atomwaffen und Trägersysteme vorsehen.
Im Oktober 2023 hatte das Pentagon China beschuldigt, sein Atomwaffenarsenal "rasch" auszubauen, während die Strategic Posture Commission des Kongresses Washington aufgefordert hatte, sich auf einen Krieg sowohl mit Peking als auch mit Moskau vorzubereiten. Später im selben Monat kündigten die USA auch Pläne zur "Modernisierung" ihrer wichtigsten Atombomben an.
Die "unverantwortlichen Entscheidungen und Handlungen der USA haben zur Verbreitung nuklearer Risiken geführt, und ihre Versuche, die Hegemonie aufrechtzuerhalten und die Welt mit ihrer Atommacht einzuschüchtern, wurden vollständig entlarvt", sagte Zhang und fügte hinzu, dass die jüngsten Aktionen der USA in Japan nur "die regionalen Spannungen verschärfen und das Risiko der Verbreitung von Atomwaffen und nuklearen Konflikten erhöhen".
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