Asien
Astana-Gipfel: Russland fordert gemeinsames Vorgehen gegen Sicherheitsbedrohungen
Die Aufrechterhaltung der Sicherheit in den Mitgliedsländern und an den Außengrenzen der Organisation ist eine der Prioritäten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Russland und weitere Mitgliedstaaten verabschiedeten auf dem SOZ-Gipfel einen Plan für den strukturierten und gemeinsamen Kampf gegen Separatismus und Extremismus.
Der chinesische Präsident Xi Jinping forderte am Donnerstag die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit auf, sich der Einmischung von außen zu widersetzen, während Präsident Putin auf der Jahrestagung des SOZ-Gipfels über die Schaffung eines neuen eurasischen Sicherheitssystems sprach.
Das Haupttreffen fand hinter verschlossenen Türen statt. Laut der Nachrichtenagentur RIA sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag, dass Putin mit der Gruppe seine Idee der Schaffung einer neuen Reihe von eurasischen kollektiven Sicherheitsverträgen diskutieren werde.
Der russische Präsident unterstrich am Donnerstag, dass ein spezielles Kooperationsprogramm, das auf dem Gipfeltreffen in Astana verabschiedet wurde, den Kampf gegen Separatismus und Extremismus in den SOZ-Ländern erleichtern werde. "Die Aufrechterhaltung der Sicherheit in den Mitgliedsländern und an den Außengrenzen der Organisation ist sicherlich eine der Prioritäten der SOZ", so Putin. Die SOZ-Staaten haben, laut Putin, auf dem Gipfel beschlossen, eine regionale Antiterrorstruktur der SOZ zur Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels einzurichten.
Vergangenen Monat erklärte der russische Präsident, dass ein neues regionales Sicherheitssystem notwendig sei, das allen Ländern des Kontinents, einschließlich der NATO-Mitglieder, offen stehen solle. Das Ziel dieses Systems solle jedoch darin bestehen, die Präsenz jeder externen militärischen Einheiten schrittweise aus Eurasien zu entfernen, was eine klare Anspielung auf die Vereinigten Staaten ist.
Die Bekämpfung des Terrorismus ist immer ein wichtiger Schwerpunkt bei der SOZ. Russland hat in diesem Jahr zwei Terroranschläge erlebt: Im März wurden in einer Moskauer Konzerthalle mehr als 145 Menschen von Attentätern getötet, und im Juni wurden bei Angriffen auf die Polizei und auf Gotteshäuser in der südlichen Republik Dagestan mindestens 21 Menschen getötet.
Die SOZ fördert seit ihrer Begründung ein gemeinsames Vorgehen gegen äußere Sicherheitsbedrohungen wie den Drogenhandel und konzentriert sich zudem auf die Bekämpfung von Instabilität im eigenen Land. Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, ein 2001 gegründeter Club aus Russland, China und zentralasiatischen Mächten, hat sich in letzter Zeit um Indien, Iran und Pakistan erweitert.
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