Modis dritte Amtszeit: Engere Sicherheitsbeziehungen zu den USA und zunehmende Rivalität mit China
Frisch nach seinem Wahlsieg in Indien hat Premierminister Narendra Modi nur wenige Details zu seiner außenpolitischen Linie für seine dritte Amtszeit bekannt gegeben. Er betonte jedoch, dass er sich weiterhin darauf konzentrieren werde, die militärische Bereitschaft und Schlagkraft des Landes zu erhöhen. Für die Vereinigten Staaten und ihre anderen Verbündeten dürfte dies eine "gute Nachricht" sein, da sie sich zunehmend darauf konzentrieren, Chinas weitreichende maritime Ansprüche und sein zunehmend selbstbewusstes Verhalten in der indopazifischen Region in Schach zu halten, kommentierte amerikanische AP-Agentur.
"Die Regierung wird sich auf den Ausbau der Rüstungsproduktion und -exporte konzentrieren", sagte Modi nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses vor einer Menge von Anhängern in der Parteizentrale. Er sprach von seinem Plan, die Sicherheit zu erhöhen, indem er die Abhängigkeit Indiens von Waffenimporten verringert. "Wir werden nicht aufhören, bis der Verteidigungssektor autark wird."
Die Verteidigungszusammenarbeit mit den USA hat sich unter Modi stark ausgeweitet, insbesondere durch die sogenannte Quad-Sicherheitsgruppe, zu der auch Australien und Japan gehören. Die Verteidigungsbeziehungen standen auch ganz oben auf der Agenda von US-Präsident Joe Biden, als er Modi zu den Wahlergebnissen gratulierte.
In einem Telefongespräch "betonten die beiden Staatsoberhäupter die Vertiefung der umfassenden und globalen strategischen Partnerschaft zwischen den USA und Indien und die Förderung ihrer gemeinsamen Vision einer freien, offenen und prosperierenden indopazifischen Region", so die Darstellung des Weißen Hauses. Etwa ein Jahr nach Beginn der zweiten Amtszeit Modis, richtete sich der Fokus der indischen Verteidigungspolitik auf China. Zu dem Zeitpunkt, im Jahr 2020, trafen die Truppen der beiden nuklearen Nachbarn im Galwan-Tal in der umstrittenen nördlichen Grenzregion Ladakh aufeinander und es wurden 20 indische Soldaten getötet.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, gratulierte Modi zum Wahlergebnis und erklärte, eine "solide und stabile" Beziehung zwischen Indien und China sei "im Interesse beider Länder und förderlich für den Frieden und die Entwicklung in der Region".
Sie fügte hinzu, dass China "bereit ist, mit Indien zusammenzuarbeiten", aber ihre Kommentare waren deutlich zurückhaltender als die Bemerkungen des Außenministeriums zu Modis letztem Sieg im Jahr 2019 - vor dem Grenzstreit. Damals bezeichnete das Außenministerium die beiden Nationen als "wichtige Nachbarn" und sagte, China wolle "das politische gegenseitige Vertrauen vertiefen, eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit durchführen und die engere Partnerschaft zwischen den beiden Ländern vorantreiben".
Es ist unwahrscheinlich, dass die wichtigste Oppositionspartei, der Kongress, Modis Verteidigungsreformen in Frage stellt, aber sie hat sich kritisch dazu geäußert, wie Modi die Grenzfrage mit China gehandhabt hat und könnte ihn an dieser Front unter Druck setzen, so kommentierte AP-Agentur.
Als Vorzeigeprojekt hat das Land 2022 seinen ersten selbstgebauten Flugzeugträger in Dienst gestellt, der Teil eines Plans ist, zwei Flugzeugträger-Kampfgruppen einzusetzen, um der wachsenden Seemacht China zu begegnen. Ein Großteil der indischen Militärausrüstung stammt aus Russland, und Lieferverzögerungen und Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Ersatzteilen aufgrund der russischen Militäroperation in der Ukraine haben Indien dazu veranlasst, die Beschaffung von Verteidigungsgütern zu diversifizieren und sich stärker an die USA, Frankreich, Israel und andere Länder zu wenden.
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