Asien
Taiwan sichtet wieder Chinas Flugzeuge – US-Kongressleute nächste Woche zu Besuch
Peking und Taipeh sind derzeit weit davon entfernt, einander Zugeständnisse zu machen. Seit einiger Zeit intensivieren sich die Spannungen. Taiwan beschwert sich über die steigende Militärpräsenz Chinas in seiner Nähe, während US-Abgeordnete einen Besuch auf der Insel planen.
Taiwans Verteidigungsministerium hat an diesem Mittwoch in der Nähe der Insel erneut mehrere chinesische Luftfahrzeuge beobachtet. In der entsprechenden Pressemitteilung war die Rede von insgesamt 14 Drohnen und Kampfflugzeugen, darunter vom Typ J-16 und Y-8. Sie seien ab 13 Uhr Ortszeit (6 Uhr MEZ) entlang der südöstlichen Küste Festlandchinas aufgekreuzt. Neun der Luftfahrzeuge hätten dabei die sogenannte Mittellinie der Straße von Taiwan überquert und seien vom Norden und Südwesten her in die Luftverteidigungszone der Insel eingedrungen. Das taiwanische Militär versicherte, die Situation genau beobachtet zu haben. Die zuständigen Kräfte seien reaktionsbereit gewesen.
Am vergangenen Wochenende hatte das Verteidigungsministerium in Taipeh von acht chinesischen Ballons über der Straße von Taiwan berichtet. Fünf davon überflogen die Insel. Am Samstag waren fünf Kampfflugzeuge und vier Schiffe der Volksbefreiungsarmee in der Nähe der Insel im Einsatz.
Peking hatte seine militärischen Aktivitäten in der Region Ende Januar gesteigert, nachdem Chinas Außenminister Wang Yi und der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, in Thailand zusammengetroffen waren. Damals forderte Peking Washington erneut auf, am "Ein-China-Prinzip" festzuhalten und eine "friedliche Wiedervereinigung" Chinas mit Taiwan zu unterstützen. Eine Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik China durch die US-Regierung wäre das größte Risiko für Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan und die größte Herausforderung für das bilaterale Verhältnis zwischen der Volksrepublik China und den USA, hieß es.
US-Senatoren wollen Taiwan besuchen
Die Zeitung Financial Times berichtete inzwischen am Mittwoch, dass sieben US-Senatoren in der nächsten Woche Taiwan besuchen möchten. Ihre Ankunft sei für den 21. Februar geplant. Das Ziel des Besuches sei es, den vor einem Monat gewählten Präsidenten Lai Ching-te zu unterstützen, der das Amt voraussichtlich Ende Mai antreten wird. Wie das Blatt weiter berichtete, werde die Delegation vom Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses Mike Gallagher angeführt. Geplant seien auch Treffen mit dem jüngst gewählten Parlamentsvorsitzenden Han Kuo-yu. Die Financial Times berief sich auf zwei informierte taiwanische Beamte und eine US-Quelle. Gallaghers Büro wollte den Bericht bislang nicht kommentieren.
Die direkten Kontakte zwischen Taipeh und Washington hatten sich einige Wochen nach den Wahlen in Taiwan am 13. Januar intensiviert. Im vergangenen Monat traf sich die amtierende Präsidentin Tsai Ing-wen mit dem früheren Nationalen US-Sicherheitsberater Stephen Hadley und dem ehemaligen Vize-Außenminister James Steinberg. Danach besuchten die US-Abgeordneten Ami Bera und Mario Díaz-Balart die Insel, um mit hochrangigen Amtsträgern und Geschäftsleuten in Taipeh zu verhandeln. Die Besuche fanden trotz großer Kritik aus Peking statt. Im chinesischen Außenministerium hieß es, dass Peking jede offizielle Zusammenarbeit zwischen Washington und Taipeh ablehne. Die Volksrepublik sei gegen jegliche Einmischung aus dem Ausland, unter welchem Vorwand auch immer sie erfolge. Den gewählten Präsidenten Lai Ching-te bezeichnete China als einen "gefährlichen Separatisten".
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