Asien
Taiwan wählt neues Parlament und neuen Präsident
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen zwischen China und den USA um den Status der Insel Taiwan fanden dort heute Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Drei Kandidaten standen für das Präsidentenamt zur Wahl. Gewonnen hat der bisherige Vizepräsident Lai Ching-te.
Heute wurde in Taiwan ein neues Parlament und ein neuer Präsident gewählt. Rund 20 Millionen Wahlberechtigte waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlen fanden vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen China und den USA über den Umgang mit Taiwan statt. Der bisherige Vizepräsident Lai Ching-te der Demokratischen Fortschrittspartei konnte die Wahl für sich entscheiden.
Die bisherige Amtsinhaberin Tsai Ing-wen, ebenfalls von der Demokratischen Fortschrittspartei, trat nach zwei Amtszeiten nicht mehr zur Wahl an. Zur Wahl standen noch Hou Yu-ih von der Partei Kuomintang sowie der ehemalige Bürgermeister von Taipeh, Ko wen-je von der Taiwanesischen Volkspartei.
Während die bisherige Präsidentin gegenüber China auf Konfrontation setzte, ist das von ihrem Nachfolger nicht im bisherigen Umfang zu erwarten. Der Parteivorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei schlägt moderatere Töne als seine Vorgängerein im Amt an.
Die USA rüsten Taiwan massiv auf und provozieren China zudem durch Taiwans politische Aufwertung. Auch Deutschland nimmt an diesen Provokationen aktiv teil. Zuletzt war mit Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auch ein Mitglied der Bundesregierung zu einem offiziellen Staatsbesuch in Taiwan. Diese wiederholten Provokationen Deutschlands haben das deutsch-chinesische Verhältnis schwer belastet.
China strebt mit Taiwan die friedliche Wiedervereinigung an. International gilt Taiwan nicht als eigenständiger Staat. Das Land ist in internationalen Organisationen wie der UN nicht vertreten. Es hat lediglich einen Beobachter-Status. Außenpolitisch vertritt China die Interessen der vor dem chinesischen Festland gelegenen Insel.
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