Asien
Alijew: Thema Bergkarabach-Konflikt endgültig abgeschlossen
Am Dienstag hat der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew bei einem Besuch in der Stadt Füzuli in Bergkarabach erklärt, dass das Thema des Konflikts um diese Region abgeschlossen ist. Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan ist bereit, bis zum Jahresende ein Friedensabkommen zu erreichen.
Der Präsident Aserbaidschans Ilcham Alijew hat am Dienstag die Stadt Füzuli in Bergkarabach besucht. Bei der feierlichen Veranstaltung anlässlich des Tages der Stadt traf sich das Staatsoberhaupt mit Vertretern der Öffentlichkeit, wobei er das Thema des Konflikts um Bergkarabach für endgültig abgeschlossen erklärte. Die Nachrichtenagentur TASS zitiert Alijew wörtlich:
"Das Thema des Karabach-Konflikts ist endgültig geschlossen. Das ist ein großes Glück."
Darüber hinaus sprach der Präsident die Einwohner von Füzuli und des gleichnamigen Bezirks an, die bereits in die Region umgesiedelt sind. Diesbezüglich verwies Alijew auf das Programm der sogenannten Großen Rückkehr, in dessen Rahmen 22.000 Menschen bis Ende 2026 in den Bezirk Füzuli zurückkehren würden. In den Regionen Karabach und Ost-Sangesur würden insgesamt 140.000 Aserbaidschaner leben. Alijew zeigte sich zuversichtlich, dass bis dahin noch mehr Menschen zurückkehren würden. Der wichtigste Faktor seien jedoch die ehemaligen Binnenvertriebenen, die sich auf ihre Rückkehr freuen würden.
"Ich bin mir sicher, dass eine größere Zahl von Menschen umgesiedelt wird, weil wir dafür genügend Kräfte und den Willen haben. Das Programm 'Große Rückkehr' wurde angenommen und wird erfolgreich umgesetzt. Der Hauptfaktor ist, dass sich unsere ehemaligen Binnenvertriebenen auf diese Tage freuen."
Mittlerweile erklärte sich Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan bereit, bis Ende 2023 ein Friedensabkommen mit Aserbaidschan zu unterzeichnen. Jerewan erwarte jedoch, dass Baku der Grenzziehung auf der Grundlage der letzten Karten des Generalstabs der Streitkräfte der Sowjetunion zustimme. Paschinjan hatte wiederholt zur Festlegung der Grenze mit Blick auf die Erklärung von Alma-Ata aus dem Jahr 1991 und die militärischen Karten aus dem Jahr 1975 aufgerufen. Laut diesen beiden Dokumenten gehörte Bergkarabach als eine autonome Region zu Aserbaidschan.
Am 19. September hatte Aserbaidschan "lokale Anti-Terror-Maßnahmen" in der Region Bergkarabach eingeleitet. Nach mehreren Tagen Kampfhandlungen beschloss Bergkarabachs Präsident, dass die international nicht anerkannte Republik ab dem kommenden Jahr nicht mehr existieren werde.
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