Asien
Assad in China: Wie Peking die Gefahr neuer Unruhen in Syrien abwenden will
Syrien ist ein wichtiger Knotenpunkt der Seidenstraße. Der Westen hofft auf das Aufflammen neuer "Proteste". Seitdem sich das Land militärisch gegen Milizgruppen durchgesetzt hat, befindet sich Syrien in einem Wirtschaftskrieg. Dabei kann China als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt seinen Beitrag zur Stabilisierung leisten.
Am Donnerstag traf der syrische Präsident Bashar al-Assad gemeinsam mit seiner Frau Asma in China ein. Es ist die erste Reise Assads in das ostasiatische Land seit 2004. Er wird dort in der Stadt Hangzhou an der Eröffnungsfeier der Asienspiele teilnehmen. Danach wird er weitere chinesische Städte besuchen, darunter auch die Hauptstadt Peking. Die Assad-Reise erfolgte wenige Monate, nachdem Syrien seine Beziehungen zu den Golfstaaten normalisiert und China einen Deal zwischen Iran und Saudi-Arabien vermittelt hatte.
Der Sprecher des Außenministeriums, Mao Ning, sagte, der Besuch Assads werde "das gegenseitige politische Vertrauen und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zwischen den beiden Ländern weiter vertiefen und die bilateralen Beziehungen auf eine neue Ebene heben".
Vor etwa zwölf Jahren brach mit brutaler Gewalt eine von außen angestachelte Rebellion gegen die staatliche Existenz Syriens aus. Die Regime-Change-Agenda des Westens in Syrien ist doch längst gescheitert, wobei Damaskus schon von der durch den Westen initiierten diplomatischen Isolation herausgekommen ist. Im Syrien-Konflikt standen der syrischen Regierung seinerzeit Iran und Russland im Kampf gegen den Terrorismus zur Seite. Anders als Teheran und Moskau unterstützte China die syrische Regierung während des islamistischen Aufstands nicht direkt militärisch. Peking sprach – so wie auch bei anderen weltweiten Konflikten – von "internen Angelegenheiten", in die man sich nicht einmischen dürfe. Zugleich stand China im UN-Sicherheitsrat aber immer klar auf der Seite Russlands, wenn es darum ging, ein Vorgehen gegen Syrien abzuwenden.
China könnte in Zukunft eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau Syriens spielen, der Dutzende Milliarden Dollar kosten dürfte. Damaskus hat sich im vergangenen Jahr Chinas Seidenstraße-Initiative angeschlossen, mit der Peking seinen Einfluss im Globalen Süden durch Infrastrukturprojekte ausweitet. Zudem läuft durch die Region, und zwar über Iran und Irak, ein wichtiger Korridor für Pekings Neue Seidenstraße. Dabei spielen derzeit Syriens Häfen und deren Zugang zum Mittelmeer eine entscheidende Rolle.
Die sich verschärfende Wirtschaftskrise in Syrien hat vor Kurzem zu Unruhen in den von der Regierung kontrollierten Teilen des Landes im Süden geführt. Syrien macht für die Krise die westlichen Sanktionen und die von den USA unterstützten kurdischen Kämpfer verantwortlich, die die größten Ölfelder des Landes im Osten nahe der Grenze zum Irak illegal besetzen.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping warnte kürzlich vor der Anzettelung der "Farbrevolutionen" in Asien. Bereits auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im vergangenen Jahr hatte Xi die Staaten in Asien dazu aufgerufen, einander in der Abwehr gegen den Einfluss ausländischer Mächte zu unterstützen. China will nun in syrische Infrastrukturen investieren, um die Gefahr einer von Außen angezettelten neuen Unruhe in Syrien abzuwenden. Die Entwicklungen erfolgten zu einem Zeitpunkt, als die Konfrontationen zwischen USA und Russland in Syrien zugenommen hatten. Militärische Aktivitäten Russlands in Syrien würden seit März häufiger, was auf eine zunehmende Zusammenarbeit zwischen Russland, Syrien und dem ebenfalls mit der syrischen Regierung verbündeten Iran zurückzuführen sei, hieß es vor Kurzem in Pentagon.
Dennoch hat Syrien schon den Konflikt im Militärbereich gegen den Westen gewonnen. Seit Syrien sich gegen Milizgruppen und Separatisten durchgesetzt hat, befindet sich das Land jedoch in einem Wirtschaftskrieg, der durch den Westen in die Wege geleitet wurde. Dabei kann China als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt seinen Beitrag leisten. Eine Einladung Assads nach China ist insofern auch ein Signal an den Westen.
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