Asien
Verfassungsänderung in Usbekistan: Präsident Mirsijojew könnte bis 2040 im Amt bleiben
Am Sonntag haben mehr als 90 Prozent der Wähler Usbekistans an einem Verfassungsreferendum über eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten teilgenommen. Zudem darf Schawkat Mirsijojew ein drittes Mal kandidieren und könnte bis 2040 an der Macht bleiben.
Das Referendum fand am Sonntag statt und wurde von der Zentralen Wahlkommission der Republik als gültig anerkannt. 16,6 Millionen Menschen nahmen daran teil. Die Wahlbeteiligung lag laut offiziellen Angaben bei 84,54 Prozent. Rund 90 Prozent stimmten dafür, knapp neun Prozent dagegen.
Die Änderungen der Verfassung sehen unter anderem eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre, ein Verbot der Todesstrafe und ein Verbot der Auslieferung eines usbekischen Bürgers an einen anderen Staat vor. Die neue Fassung der Verfassung ermöglicht es auch, den amtierenden Präsidenten Schawkat Mirsijojew für eine dritte Amtszeit in Folge zu wählen. Mirsijojew ist derzeit 65 Jahre alt und könnte, falls er wieder gewählt wird, bis 2040 regieren.
Mirsijojew kam nach dem Tod des ersten Präsidenten Usbekistans, Islam Karimov, an die Macht, der das Land 26 Jahre lang regierte. Die aktuelle Verfassung der Republik wurde im Jahr 1992 angenommen.
Mit den Änderungen wird die Verfassung des Landes zu zwei Dritteln aktualisiert. Die Behörden der Republik begründeten die Überarbeitung mit dem Wunsch, eine solide Rechtsgrundlage für die Durchführung sozioökonomischer und politischer Veränderungen zu schaffen, die Usbekistan derzeit durchläuft. Kritiker des Präsidenten argumentieren, dass die Revision in erster Linie Mirsijojew selbst zugutekommt.
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