Asien
Weitere Waffentests? Kim Jong-un stellt Nordkoreas neue Militärziele vor
Nordkoreas Staatschefs Kim Jong-un hat dieses Jahr so viele Raketen getestet – wie nie zuvor. In einer Rede vor Parteimitgliedern gab er jetzt neue Ziele für den Ausbau der militärischen Schlagkraft sowie neue Grundsätze im "Kampf gegen Feinde" bekannt.
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un hat auf einer Sitzung der regierenden Arbeiterpartei neue Ziele für das Militär seines Landes vorgestellt. Die "neuen Schlüsselziele für die Stärkung der eigenständigen Verteidigungsfähigkeit" sollen demnach "bis 2023 unter der sich multilateral verändernden Situation vorangetrieben werden", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete. Details der neuen militärischen Ziele wurden zunächst zwar nicht bekannt gegeben, Beobachtern zufolge könnten sie jedoch mit Kims Bestreben zusammenhängen, sein Atomwaffenarsenal zu erweitern und eine Reihe von Hightech-Waffensystemen wie Mehrkopfraketen, eine wendigere Langstreckenwaffe, einen Spionagesatelliten und fortschrittliche Drohnen einzuführen.
Der nordkoranische Staatschef wolle seine verstärkten Nuklearkapazitäten letztlich dazu nutzen, seine Rivalen zu zwingen, den Norden als legitimen Atomstaat anzuerkennen – ein Status, den er für unerlässlich hält, um die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen sein isoliertes Land zu erreichen. In diesem Jahr hat Nordkorea so viele Raketen wie noch nie getestet. Zudem wachsen die Befürchtungen, dass das international abgeschottete Land erstmals seit dem Jahr 2017 wieder vor einem Atomtest stehen könnte.
Neben seiner Ankündigung, die Stärkung der eigenständigen Verteidigungsfähigkeit seines Landes im kommenden Jahr weiter vorantreiben zu wollen, analysierte Kim während der laufenden Plenarsitzung der regierenden Arbeiterpartei die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in der internationalen Politik und auf der koreanischen Halbinsel, so der KCNA-Bericht. Zudem erläuterte das nordkoreanische Oberhaupt die Grundsätze und Richtungen, die in den Außenbeziehungen und im "Kampf gegen Feinde" einzuschlagen sind, "um die souveränen Rechte zu schützen und die nationalen Interessen zu verteidigen".
Nordkorea hat in diesem Jahr eine rekordverdächtige Anzahl von Waffentests durchgeführt und dabei auch Interkontinentalraketen abgefeuert, deren Erprobung dem Land durch UN-Sanktionen untersagt ist. Kims Äußerungen deuten nun darauf hin, dass er im kommenden Jahr weitere provokative Waffentests durchführen wird. Pjöngjang hat zuletzt auch die Spannungen mit Seoul verschärft, indem es Artillerie in maritime Pufferzonen feuerte und diese Woche unbemannte Drohnen in den südkoreanischen Luftraum schickte.
Das Eindringen der fünf Drohnen – der erste derartige Vorfall seit dem Jahr 2017 – veranlasste Seoul, Warnschüsse abzugeben und Kampfjets und Kampfhubschrauber aufsteigen zu lassen, um sie abzuschießen. Das Militär entschuldigte sich später bei der Bevölkerung für das Versäumnis, nicht ausreichend vorbereitet gewesen zu sein. Überdies kündigte Präsident Yoon Suk-yeol am Mittwoch bei einem Treffen mit seinen Beratern an, dass sein Land künftig gegen jede Provokation Nordkoreas zurückschlagen werde, da dies das wirksamste Mittel zur Abschreckung des Nordens sei. Auch werde er sich weiterhin nicht von Nordkoreas Atomwaffen einschüchtern lassen, so seine Sprecherin Kim Eun-hye.
Einige Experten sind der Meinung, dass die nordkoreanischen Drohnenflüge dazu gedacht sein könnten, die Kampfbereitschaft Südkoreas und der USA zu testen und ein früheres Abkommen zur Verringerung der Spannungen zwischen den beiden Ländern zu neutralisieren. Nordkoreas Plenarsitzungen zum Jahresende werden vom Regime in der Regel dazu genutzt, die Prioritäten des Landes für das kommende Jahr sowohl im Inland als auch im Ausland bekannt zu geben. Es wird erwartet, dass alle Einzelheiten der laufenden Plenarsitzung im Laufe dieser Woche veröffentlicht werden.
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