Putin in Samarkand: Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag in Usbekistan eingetroffen, wo er an einem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teilnehmen wird. Außerdem ist eine Reihe von bilateralen und multilateralen Treffen geplant. Die zweitägige Zusammenkunft am Donnerstag und Freitag findet in der usbekischen Stadt Samarkand statt.

Der chinesische Präsident Xi Jinping, der russische Präsident Putin sowie führende Vertreter Indiens und zentralasiatischer Staaten werden am Donnerstag in Usbekistan für ein Gipfeltreffen der SOZ als einer Organisation zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten sowie zu Wirtschafts- und Handelsfragen und der Stabilität in der Region zusammenkommen. Die SOZ wurde – initiiert von Peking und Moskau – als Gegengewicht zum Einfluss der USA gegründet.

SOZ-Gipfel: Putin und Xi treffen sich nächste Woche in Usbekistan

Im Schatten der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine wird das SOZ-Gipfeltreffen in Usbekistan zur Bühne für ein weiteres neues Bündnis gegen den Westen. Zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit gehören außer Russland und China mittlerweile auch Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan. Die SOZ strebt weiter danach, größere wirtschaftliche Kompetenzen in Asien zu entwickeln. Iran, die Golfstaaten und das NATO-Land Türkei interessieren sich ebenfalls für eine mögliche Kooperation mit dieser Organisation. In diesen Wochen wird die SOZ bereits Iran als neues Vollmitglied aufnehmen. Neben der Türkei werden Saudi-Arabien, Katar und Ägypten in Samarkand als neue Dialog-Partner vertreten sein.

Das Treffen der SOZ findet zu einer Zeit statt, in der der Westen Russland wegen dessen Militäroperation in der Ukraine mit historisch beispiellosen Sanktionen überzogen hat. Die Beziehungen Pekings zum Westen sind zudem bereits länger durch Streitigkeiten über Technologie, Sicherheit und zunehmend auch durch eine angeblich offene Taiwan-Frage belastet.

Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew ist Gastgeber des Gipfeltreffens. Im Vorfeld des Treffens erklärte er am Montag, das derzeitige System der internationalen Zusammenarbeit, das auf universellen Grundsätzen und Normen beruhe, beginne erheblich zu versagen. Einer der Hauptgründe dafür sei "eine tiefe Vertrauenskrise auf globaler Ebene", "die wiederum geopolitische Konfrontationen und Risiken des Wiederauflebens von Stereotypen des Blockdenkens provoziert".

Analyse

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Zum ersten Mal seit beinahe drei Jahren verlässt Chinas Staatschef seine Heimat – und trifft Putin in Samarkand. Auch Indiens Premier Narendra Modi wird anreisen, ebenso werden der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und die Staatschefs mehrerer zentralasiatischer Länder dort zusammenkommen.

Damit wirft diese Veranstaltung auch Schlaglichter auf die diverse kleinere Konflikte, in die Mitglieder und Beobachter der Organisation untereinander verstrickt sind. Neben dem Ukraine-Krieg zählen dazu der Angriff Aserbaidschans auf Armenien vor wenigen Tagen sowie Gefechte an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan, wo es zwischen Grenzschutzbeamten beider Staaten am Mittwoch zu Schusswechseln kam. 

Nach Angaben des außenpolitischen Beraters des russischen Präsidenten sollten sich Putin und Xi Jinping zu einem persönlichen Gespräch über die Ukraine-Krise treffen. Auch mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan will der russische Präsident in Samarkand reden. Dabei wird es um Änderungen am Istanbuler Getreideabkommen gehen, von dem nach Ansicht Moskaus keineswegs die von Hunger bedrohten Staaten in Afrika, sondern vielmehr westliche Staaten profitieren.

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