Asien
USA bereiten militärischen Notfallplan für Nancy Pelosis geplanten Taiwan-Besuch vor
Washington könnte zusätzliche Streitkräfte in die Region des Südchinesischen und Ostchinesischen Meeres verlegen, um die Sprecherin des Repräsentantenhauses Pelosi zu schützen, sollte sie im August auf die Insel reisen. China hatte zuvor mit einer scharfen Reaktion auf den geplanten Besuch gedroht.
Zum Schutz der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, könnte das Pentagon zusätzliche Schiffe, Flugzeuge und Überwachungssysteme in die Region entsenden, sollte Pelosi an ihrem Plan festhalten, Taiwan zu besuchen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur AP am Mittwoch unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Beamte.
Ein Notfallplan, der derzeit vom US-Militär entwickelt wird, sieht vor, "überlappende Schutzzonen" während des Fluges von Pelosi auf die Insel und für die Dauer ihres Aufenthalts einzurichten, um auf mögliche Vorfälle im Zusammenhang mit China vorbereitet zu sein, schrieb die Nachrichtenagentur weiter.
Peking, das die selbstverwaltete Insel als abtrünnige Provinz und somit als Teil seines Territoriums betrachtet, hatte wiederholt davor gewarnt, dass der Besuch von Pelosi in Taiwan eine ernsthafte Reaktion auslösen und zu "untragbaren Folgen" für die Beziehungen zwischen China und den USA führen könnte. "Wenn die USA darauf bestehen, ihren eigenen Weg zu gehen und Chinas rote Linien auszutesten, dann werden sie sicherlich mit energischen Reaktionen konfrontiert werden", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Mittwoch vor Journalisten.
General Mark Milley, der ranghöchste General der USA, stellte kürzlich fest, dass das Abfangen von US-amerikanischen und alliierten Flugzeugen und Schiffen durch die chinesischen Streitkräfte in den letzten fünf Jahren erheblich zugenommen habe. Er warnte auch vor einer steigenden Zahl "unsicherer" Interaktionen.
Die US-Beamten, die mit AP sprachen, bezweifelten, dass China direkt gegen Pelosi selbst vorgehen werde. Einige Analysten befürchten jedoch, dass eine chinesische Machtdemonstration "schiefgehen" und zu einem gefährlichen Unfall, zum Beispiel einem Flugzeugabsturz, führen könnte. Zuvor deuteten mehrere Medienberichte an, dass Peking sogar so weit gehen könnte, eine Flugverbotszone über Taiwan zu erklären, oder Kampfflugzeuge in die Lüfte steigen lässt, um das Flugzeug der Sprecherin des Repräsentantenhauses zu "eskortieren".
Die Beamten sagten zudem, dass die USA während des Besuchs Möglichkeiten zur Rettung und Evakuierung vor Ort haben müssten, und fügten hinzu, dass zu diesem Zweck Hubschrauber und Schiffe in das Gebiet geschickt werden könnten. Sie sagten auch, dass die Gefahr eines Abfangmanövers oder eine andere Machtdemonstration durch das chinesische Militär es notwendig mache, dass amerikanische Flugzeuge während des Anfluges von Pelosi in der Region anwesend sind.
General Milley äußerte sich nicht dazu, welche genauen Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die Sicherheit von Pelosi zu gewährleisten. Er sagte jedoch, das Pentagon werde "alles Notwendige veranlassen, um eine sichere Durchführung ihres Besuchs zu gewährleisten", falls Pelosi am Ende tatsächlich nach Taiwan reisen werde.
Laut AP operieren bereits genügend Streitkräfte der USA in der Pazifikregion, die das Pentagon für einen zusätzlichen Schutz einsetzen könnte. Unter diesen Kräften nannte die Nachrichtenagentur ausdrücklich den US-Flugzeugträger USS Ronald Reagan und seine Begleitgruppe von Kriegsschiffen, die am Wochenende in Singapur eingelaufen sind. Die Trägergruppe umfasst den Flugzeugträger selbst, zwei weitere Schiffe der Navy und das Träger-Luftgeschwader 5, bestehend aus einer Anzahl von F/A-18-Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Flugzeugen zur Luftraumüberwachung und elektronischer Kriegsführung. Auch der Zerstörer USS Benfold, der letzte Woche die Straße von Taiwan passierte, wurde genannt.
Pelosi, die ursprünglich geplant hatte, im April nach Taiwan zu reisen, ihre Reise jedoch verschieben musste, nachdem sie positiv auf COVID-19 getestet worden war, hat noch keinen neuen Termin für den angekündigten Besuch bestätigt. Wenn sie ihr Vorhaben durchzieht, wird sie die ranghöchste US-Politikerin, die der Insel seit 25 Jahren einen Besuch abstattet. Newt Gingrich, der zu seiner Zeit ebenfalls Sprecher des Repräsentantenhauses war, besuchte Taiwan 1997.
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