Xi Jinping plädiert für Frieden ohne Hegemonie und Konfrontation militärischer Blöcke
Historische Beispiele aus dem 20. Jahrhundert zeigen, dass die Hegemonie einzelner Staaten und die Konfrontation zwischen Militärblöcken nicht zu Sicherheit in der Welt, sondern zu Kriegen und Konflikten führen. Dies erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping bei der Eröffnungsfeier des BRICS-Forums. Der vollständige Text seiner Rede wurde von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht. Darin sagte er:
"Die Geschichte zeigt, dass Hegemonie, Blockpolitik, Konfrontation zwischen Ländern aus unterschiedlichen Lagern keinen Frieden und keine Sicherheit bringen, sondern nur zu Krieg und Konflikten führen."
Xi betonte, die Ukraine-Krise habe die Welt wachgerüttelt: Die Ausweitung von Militärblöcken und der Versuch, die Sicherheit einiger Staaten auf Kosten anderer zu gewährleisten, führe zu einem "Sicherheitsdilemma" – eine Situation, in der die Gewährleistung der nationalen Sicherheit durch einige Staaten von anderen als Bedrohung angesehen wird. Der chinesische Präsident führte aus:
"Der Frieden ist ein gemeinsames Anliegen der Menschheit, für das alle Parteien kämpfen und das sie bewahren müssen. Nur wenn jeder den Frieden schätzt und bewahrt und nur wenn sich jeder an die bitteren Lektionen des Krieges erinnert, kann es Hoffnung auf Frieden geben. Angesichts der unruhigen Welt dürfen wir den ursprünglichen Geist der UN-Charta nicht vergessen und müssen uns an den Auftrag erinnern, den Frieden zu bewahren."
Russland führt seit dem 24. Februar eine besondere Militäroperation in der Ukraine durch. Zuvor, Ende letzten Jahres, hatte Moskau den USA und der NATO einen Entwurf für eine Sicherheitsgarantie für Russland vorgeschlagen. Darin wurde unter anderem gefordert, dass das Bündnis ehemalige Sowjetrepubliken vom NATO-Beitritt ausschließt, keine Militärstützpunkte im postsowjetischen Raum errichtet und die gegenseitige Aufrüstung reduziert. Anfang 2022 fanden zwischen Russland, den USA und der NATO diesbezüglich Verhandlungen statt, die jedoch ergebnislos verliefen.
China brachte bei mehreren Gelegenheiten seine Unterstützung für Russlands Forderungen nach einer Nichterweiterung der NATO zum Ausdruck. Nach dem Beginn der russischen Sonderoperation schloss sich Peking den westlichen Sanktionen gegen Moskau nicht an und setzte sich für eine friedliche Lösung der Situation in der Ukraine ein.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.