Asien
Vorbereitungen für den Ernstfall? China will weitere Militärübungen vor Taiwan durchführen
Angesichts der zunehmenden Spannungen rund um die Insel Taiwan will das chinesische Militär seine Übungen in der Region fortsetzen. Dabei habe Peking auch als mögliches Szenario den Eintritt des Ernstfalles im Blick.
Die chinesische Volksbefreiungsarmee will offenbar weitere Militärübungen in der Straße von Taiwan durchführen. Das berichtet die parteinahe Zeitung Global Times unter Berufung auf einen chinesischen Militärexperten. Peking wolle dabei aufgrund der zunehmenden Spannungen mit Japan und den Vereinigten Staaten den möglichen Ernstfall im Auge behalten.
Der Experte erläuterte, dass die Entscheidung hierfür durch die mutmaßliche Absicht Tokios und Washingtons, die Taiwan-Frage mit militärischen Mitteln zu lösen, veranlasst wurde. Die Volksbefreiungsarmee führte kürzlich drei groß angelegte Übungen in der Nähe der Insel Taiwan durch, was in den letzten Jahren eine Seltenheit gewesen sei. Ein weiterer Militärexperte, Song Zhongping, fügte gegenüber der Zeitung hinzu, dass die chinesische Armee nicht nur Warnungen ausspreche, sondern auch praktische Vorbereitungen für einen militärischen Konflikt treffe, der durchaus möglich erscheine.
Am Mittwoch warnte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, die USA angesichts des Besuchs der US-Senatorin Tammy Duckworth auf der Insel vor ernsthaften Konsequenzen einer amerikanischen Unterstützung der separatistischen Kräfte Taiwans. Das taiwanesische Verteidigungsministerium erklärte am Montag, Peking habe rund 30 Kampfflugzeuge in die Nähe der Insel entsandt. Der Oberst der chinesischen Armee, Shi Yi, erwiderte, das chinesische Militär habe eine gemeinsame Luft- und Seemission in der Nähe Taiwans durchgeführt, um auf die "geheimen Absprachen" zwischen Washington und Taipeh zu reagieren.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Sichtweise. Die USA hatten sich zwar in den 1970er Jahren gleichfalls offiziell zu diesem Prinzip bekannt – ebenso wie auch die taiwanesische Führung selbst Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek im Jahre 1949 auf die Inselgruppe zurück, wo sie beanspruchten, die alte "Republik China" gegen die Kommunisten auf dem Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein gänzlich neuer Staat geworden sei.
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