Asien
Beeinflussen Sanktionen des Westens die Beziehungen zwischen Russland und China?
Weder Russland noch China ist für die jüngsten internationalen Spannungen verantwortlich. Die Verantwortung liege beim Westen und seinen Sanktionen. Darauf wies der Botschafter Russlands in China hin.
Die Sanktionspolitik des Westens und die Androhung restriktiver Maßnahmen gegen Moskau und Peking hat keinen Keil zwischen die beiden Staaten getrieben. Das erklärte der russische Botschafter in China Andrei Denissow inmitten der zunehmenden Spannungen mit Washington und seinen Verbündeten in Europa.
Auf einer Pressekonferenz am Dienstag betonte der Diplomat, dass die jüngste Zunahme der weltweiten Feindseligkeiten in erster Linie auf Komplikationen in den Beziehungen Russlands zu den USA und der EU zurückzuführen sei. Denissow fügte hinzu, dass auch die Beziehungen Pekings zum Westen mit vielen Schwierigkeiten behaftet seien. Er hob hervor:
"All dies ist ausschließlich auf die Position derjenigen zurückzuführen, die sich uns entgegenstellen."
"Weder China noch Russland sind die Ursache der jüngsten internationalen Spannungen. Die Verantwortung hierfür liegt auf der anderen Seite."
Zudem wies der Botschafter darauf hin, dass Moskau und Peking die von den USA und den EU-Ländern verhängten Sanktionen zwar zur Kenntnis nehmen würden, diese Maßnahmen jedoch keinen Einfluss auf die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hätten.
Denissow hob hervor, dass die Beziehungen zwischen Russland und China einen "eigenständigen und ganz besonderen Wert" hätten. Er fügte hinzu, dass die bilaterale Zusammenarbeit in allen Bereichen "ein starker Faktor bei der Eindämmung von Spannungen" sowie "bei der Stabilisierung sowohl der regionalen als auch der internationalen Lage" sei.
Die Äußerungen des Gesandten erfolgten zu einem Zeitpunkt, an dem Moskau und Peking angesichts des Drucks aus dem Westen ihre Beziehungen in einer Reihe von Bereichen, darunter Handel, Energie und Verteidigung, verstärkt haben. Auf seiner Jahrespressekonferenz im Dezember lobte der russische Präsident Wladimir Putin die Beziehungen zu China.
Putin stellte fest, die beiden Staaten hätten "eine sehr vertrauensvolle Beziehung, und das hilft uns, gute Geschäftsbeziehungen aufzubauen". Er verkündete zudem, dass Moskau und Peking im Bereich der Sicherheit zusammenarbeiten würden. Darüber hinaus würden die beiden Staaten gemeinsam Hightech-Waffen entwickeln.
Anfang Dezember hatte Juri Uschakow, der außenpolitische Berater des russischen Präsidenten, erklärt, Putin und Chinas Staatspräsident Xi Jinping hätten die Entwicklung gemeinsamer Finanzstrukturen vereinbart, um die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder ohne Einmischung von Drittstaaten vertiefen zu können.
Die Ankündigung schien eine Reaktion auf eine Reihe von Drohungen zu sein, Russland vom in Brüssel ansässigen SWIFT-Finanzsystem auszuschließen, da Moskau angeblich eine Invasion in die Ukraine plane. Der Kreml wies entsprechende Behauptungen wiederholt als Falschmeldungen zurück.
Mehrere Analysten weisen jedoch darauf hin, dass trotz der warmen Rhetorik und der zunehmenden militärischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit die Beziehungen zwischen den beiden Mächten im Vergleich zu Blöcken wie der NATO begrenzt seien.
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