Asien
Wahlen in Japan: Konservative Regierungskoalition bleibt trotz Einbußen an der Macht
Nach der Parlamentswahl in Japan wird die von den konservativen Liberaldemokraten geführte Regierungskoalition weiterregieren können. Allerdings muss die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Fumio Kishida einen Verlust von rund 30 Sitzen verkraften.
Japans Regierungspartei LDP des Ministerpräsidenten Fumio Kishida hat bei der Unterhauswahl einen Dämpfer erlitten, bleibt jedoch mit ihrem kleinen Koalitionspartner Kōmeitō an der Macht. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) kam allein auf mehr als die absolute Mehrheit von 233 der 465 Sitze im Unterhaus, wie japanische Fernsehsender am späten Sonntagabend berichteten. Gemeinsam mit der Kōmeitō sicherte sich die Partei eine stabile Mehrheit von mehr als 260 Sitzen in der maßgeblichen Kammer des nationalen Parlaments.
Die LDP verlor jedoch eine ganze Anzahl ihrer bisherigen 276 Sitze an die Opposition. Regierungschef Kishida wertete das Ergebnis dennoch als "wertvolles Mandat". Davon, wie die LDP die Verluste intern verarbeiten wird, hängt mit ab, ob sich Kishida als Partei- und Regierungschef der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt halten kann. Der frühere Außenminister kam erst Anfang Oktober 2021 ins derzeitige Amt.
Die Wahl galt als Referendum über fast neun Jahre LDP-Herrschaft unter Kishidas Vorgängern Shinzō Abe und dessen Gefolgsmann Yoshihide Suga. Der langjährige Ministerpräsident Abe, der den rechtskonservativen Flügel der fast ununterbrochen seit sechs Jahrzehnten regierenden LDP führt, übt nach Einschätzung von Beobachtern weiterhin starken Einfluss aus.
Die oppositionelle sozialdemokratisch orientierte Partei der Konstitutionellen Demokratie (PKD) konnte laut Medien ihre Zahl von bisher 109 Mandaten im 465 Sitze zählenden Unterhaus erhöhen. Sie hatte zuvor mit der Kommunistischen Partei Japans kooperiert.
Die wichtigsten Oppositionsparteien sind die Konstitutionell-Demokratische Partei (CDPJ), die Kommunistische Partei (CPJ), die Erneuerungspartei (JIP) sowie die Demokratische Volkspartei (DPFP).
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(rt/dpa/reuters)
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