Asien
China im Visier: Australien schmiedet engere Beziehungen zu Taiwan und Japan
Erst kürzlich war Australien aufgrund eines Abkommens über den Bau von Atom-U-Booten mit den USA in die Schlagzeilen geraten. Canberra strebt nun engere Beziehungen mit Taiwan und Japan an. Das Leitmotiv der australischen Außenpolitik dabei ist offenbar die Eindämmung des Einflusses Chinas.
Die australische Regierung hat erklärt, dass sie den taiwanesischen Behörden dabei helfen will, ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, wie die britische Zeitung Guardian berichtete. Die Erklärung erfolgt angesichts ernster Spannungen mit China aufgrund einer zunehmend antichinesischen Haltung Canberras.
Der australische Handelsminister Dan Tehan sagte, dass er "echte Gelegenheiten" für die Ausweitung der Zusammenarbeit auf diesem Gebiet sehe. Es gebe bereits jetzt gute wirtschaftliche Verbindungen mit Taiwan. Die Inselbehörden planen, bis 2025 ein Fünftel der Energie aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen. Tehan betonte auch, dass in Australien parteiübergreifend ein sehr hoher Durchsetzungswillen Pekings festgestellt worden sei.
Taiwan hatte bereits im Vorfeld seine Bereitschaft für ein bilaterales Handelsabkommen mit Australien signalisiert. Der Vertreter der taiwanesischen Behörden in Australien bezeichnete Taiwan als "verlässlichen Partner Australiens".
Eine Reise des ehemaligen australischen Ministerpräsident Tony Abbott nach Taiwan hatte zuvor für großen Unmut in China gesorgt, da Abbott erklärt hatte, dass derzeit nichts dringender sei als Solidarität mit Taiwan. Peking könne jederzeit zuschlagen, worauf die USA und Australien reagieren müssten. Der ehemalige australische Regierungschef sprach auf einer Konferenz, die ein von den taiwanesischen Behörden unterstützter Think-Tank ausgerichtet hatte. Canberra erklärte, dass es sich um eine Privatreise handle.
Das chinesische Außenministerium legte offiziellen Protest ein und bezeichnete Abbotts Kommentare als "extrem absurd" und "eigennützig".
Die australische Regierung strebt zudem an, eine Befreiung von der Todesstrafe für australische Truppen in Japan zu erwirken. Wie die Zeitung South China Morning Post berichtete, steht Tokio offenbar kurz davor, diese zu erteilen. Die bisher nicht vorliegende Befreiung war ein wesentliches Hindernis für die Vereinbarung eines bilateralen Abkommens zur verteidigungspolitischen Zusammenarbeit. Die japanische Öffentlichkeit bewertet jedoch ein schon länger bestehendes ähnliches Abkommen mit den USA äußerst kritisch.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die herrschende völkerrechtliche Meinung. Die meisten westlichen Staaten hatten zwar diese Politik in den 1970er Jahren offiziell gleichfalls anerkannt – ebenso wie die taiwanesische Führung Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Insel zurück, wo sie die "Republik China" ausriefen.
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