Asien

KP Chinas: Demokratie muss dem Land und der Bevölkerung angepasst werden

Die KP Chinas hat sich in einer neuen grundsätzlichen Publikation zum Marxismus als Leitlinie ihres Handelns bekannt. Mit dem Dokument will die Partei Unterstellungen und Stigmatisierungen vor allem aus dem Westen entgegen treten. In fünf Teilen erörtert das Buch wichtige Prinzipien der Partei und gibt Einschätzungen zu aktuellen Problemen.
KP Chinas: Demokratie muss dem Land und der Bevölkerung angepasst werdenQuelle: www.globallookpress.com © Emmanuele Contini/imago stock&people

In Peking wurde eine neue Publikation der Kommunistischen Partei Chinas vorgestellt. Der Titel "Die KPCh – Ihre Mission und Beiträge". Das Dokument von der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des ZK der KP Chinas betont, der Marxismus sei die grundlegende Leitrichtlinie der KP Chinas. "Er sei die Seele der Partei und das glänzende Banner für die Partei für das stetige Vorwärtsmarschieren."

Die Global Times veröffentlichte am Donnerstag einen ausführlichen Bericht über die Buchvorstellung. Die Publikation umfasst fünf Teile: "Der aufrichtige Dienst am Volk", "Die Verwirklichung der Ideale der Partei", "Entschiedene Führung und ein starkes Regieren", "Das Beibehalten von Elan und Lebenskraft" sowie "Der Beitrag zum Weltfrieden und zur Entwicklung".

Die KPCh vertritt die Überzeugung, dass die Stärke einer politischen Partei und eines machtvollen Landes in ihrer Aufgeschlossenheit, einem tiefen Verständnis und einer Vision von Zukunft sowie einem ausgeprägten Verantwortungsbewusstsein liegt. In Erwiderung auf Anschuldigungen aus den USA, dass die KPCh die größte Gefährdung für die westliche Demokratie ist, sagte Liu Jianchao, Direktor der Kommission für Außenpolitik der Partei, bei der Veranstaltung: "Demokratie hat nicht eine einzige Form. Sie muss dem Land und der Bevölkerung angepasst werden."

Liu fragte, was die USA zu befürchten hätten, da ihr demokratisches System doch gut sei und von der Bevölkerung akzeptiert werde. Fehle es dieser Nation an Vertrauen in die Demokratie? Habe sie Fehler bemerkt, die die ganze Welt bemerken kann?

Xu Yousheng vom Zentralkomitee der Partei betonte bei der Buchvorstellung, China mische sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein und versuche nicht, sein ideologisches oder soziales System zu exportieren.

Je mehr die KPCh von außen attackiert werde, desto mehr Rückhalt finde sie in der Bevölkerung von China, sagte Zhang Weiwei, Direktor des China-Instituts der Fudan-Universität, der Global Times. Wenn einige Leute im Westen das nicht verstehen, zeige das nur, dass sie die Grundsätze des politischen Systems in China nicht kennen.

Das Buch gibt einen Überblick über die Etappen der Geschichte der Partei und der Volksrepublik. Es stellt sie als eine Reihe von Herausforderungen dar, die "resolut gemeistert" wurden. Es spricht historische Entwicklungen an, die im Nachhinein auch als fehlerhaft beschrieben wurden. Und es weist auf Ereignisse wie die politischen Turbulenzen von 1989 und die Finanzkrisen ab 2008 hin.

Ausführliche Kapitel befassen sich damit, wie China die Ethnien und Religionen in die politische Gesellschaft integriert. Die Kulturrevolution von 1966 bis 1976, ihr Widerhall und die späteren Einschätzungen werden ebenfalls erörtert. Die KPCh hat den Kollaps der kommunistischen Parteien Europas ab 1989 überstanden, wie nicht ohne Stolz vermerkt wird. Ihr gehören heute 6,7 Prozent der Bevölkerung an.

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