Asien
Peking verspricht notwendige legitime Reaktion auf millionenschweren US-Waffenverkauf an Taiwan
China verspricht Vergeltung für US-Präsident Joe Bidens ersten Waffenverkauf an Taiwan im Wert von 750 Millionen US-Dollar. Peking vertritt die Ansicht, das Geschäft schade den bilateralen Beziehungen und untergrabe die Souveränität Chinas.
Am Donnerstag hat das chinesische Außenministerium erklärt, Taiwan sei ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums. Man verurteilte den geplanten Verkauf US-amerikanischer Waffen an Taiwan und warf Washington vor, taiwanesische Separatistengruppen zu ermutigen und den Frieden und die Stabilität in der Region zu bedrohen. In einer Erklärung machte das chinesische Außenministerium deutlich:
"China wird angesichts der Entwicklung der Situation entschlossene, legitime und notwendige Gegenmaßnahmen ergreifen."
Der Waffenverkauf liefe "dem internationalen Recht und den Grundprinzipien der internationalen Beziehungen" zuwider, hieß es.
Mit dem am Mittwoch genehmigten Verkauf erlauben die USA Taiwan den Erwerb von selbstfahrenden Artillerieeinheiten, präzisionsgelenkter Munition, Maschinengewehren vom NATO-Kaliber 12,7 × 99 Millimeter und Militärfahrzeugen im Gesamtwert von rund 750 Millionen US-Dollar. Der US-Kongress hat ab Mittwoch 30 Tage Zeit, um die Maßnahme anzufechten, wobei nicht zu erwarten ist, dass die Senatoren den Transfer stoppen werden.
Regierungsvertreter aus Taiwan lobten die militärische Unterstützung der USA als "Grundlage für die Aufrechterhaltung der regionalen Stabilität" und äußerten Dankbarkeit für die bevorstehende Waffenlieferung. Diese helfe den taiwanesischen Streitkräften, die "Fähigkeit zu einer schnellen Reaktion" sowie die Feuerkraft zu verbessern.
Neben Bidens erstem Waffenverkauf an Taiwan unterhält die US-Regierung weitere sicherheitspolitische und militärische Beziehungen mit der Insel. Unter anderem kreuzen US-amerikanische Kriegsschiffe unter dem Vorwand der "freien Schifffahrt" regelmäßig in der Meerenge von Taiwan und ziehen damit den Zorn Pekings auf sich.
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