Asien
Russland, Türkei, Iran setzen gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien fort
In ihrer gemeinsamen Erklärung nach dem 15. internationalen Syrien-Treffen bekräftigten Russland, Iran sowie Türkei ihre Entschlossenheit, den Terrorismus in allen Formen in Syrien zu bekämpfen. Sie verurteilen zudem fortgesetzte israelische Militärangriffe in Syrien.
Russland, die Türkei und der Iran einigten sich darauf, die Zusammenarbeit zur Beseitigung von Terroristen des Islamischen Staates und der al-Nusra-Front in Syrien fortzusetzen.
In ihrer gemeinsamen Erklärung nach dem 15. internationalen Syrien-Treffen im Astana-Format bekräftigten alle Seiten "ihre Entschlossenheit, den Terrorismus in allen Formen und Erscheinungsformen zu bekämpfen und sich gegen separatistische Agenden zu stellen, die darauf abzielen, die Souveränität und territoriale Integrität Syriens zu untergraben und die nationale Sicherheit der Nachbarländer zu bedrohen".
Die drei Staaten äußerten sich ernsthaft besorgt über die zunehmende Präsenz und terroristische Aktivität von Hai'at Tahrir asch-Scham und anderen angeschlossenen islamistischen Terrorgruppen, die eine Bedrohung für Zivilisten innerhalb und außerhalb der Deeskalationszone von Idlib darstellen.
"In Details wurde die Lage in der Deeskalationszone von Idlib geprüft und die Notwendigkeit, vor Ort Ruhe zu bewahren, hervorgehoben, indem alle Vereinbarungen über Idlib vollständig umgesetzt werden sollen."
Idlib ist die einzige syrische Region, die hauptsächlich unter der Kontrolle bewaffneter Gruppen der syrischen Opposition und der al-Nusra-Front steht. 2017 wurde in Idlib eine nördliche Deeskalationszone eingerichtet, um Militanten aus anderen syrischen Regionen, die sich geweigert hatten, Waffen abzugeben, Zuflucht zu gewähren, hieß es auf TASS.
Bei dem Treffen diskutierten die drei Länder zudem über die Auswirkungen einseitiger Sanktionen der USA und des Westens. Russland, die Türkei und der Iran verurteilten diese völkerrechtswidrige Sanktionen gegen Syrien, insbesondere inmitten der Verbreitung der COVID-19-Pandemie.
"Die ernste Besorgnis über die humanitäre Lage in Syrien und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurde erneut bekräftigt, da sie eine tiefgreifende Herausforderung für das gesamte syrische Gesundheitssystem sowie für sozioökonomische und humanitäre Situationen darstellt. Ablehnung aller einseitigen Sanktionen, die gegen das Völkerrecht, das humanitäre Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verstoßen, (wurde gefordert), insbesondere angesichts der Pandemie."
In der gemeinsamen Erklärung wurde unter anderem fortgesetzte israelische Militärangriffe in Syrien verurteilt, die unter Verstoß gegen das Völkerrecht vonseiten Israels operiert werden. Israelische Angriffe hätten die Souveränität Syriens und der Nachbarländer sowie die Stabilität und Sicherheit in der Region gefährdet und müssen insofern eingestellt werden.
Russland und der Iran unterstützen in dem Konflikt die syrische Regierung. Die Türkei wiederum ist mit der Opposition verbündet. Die Anhänger der Regierung kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Das letzte große Gebiet unter Kontrolle der Rebellen ist die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens. Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan hatten sich vor einem Jahr auf eine Waffenruhe für Idlib geeinigt. Seitdem ist die Gewalt deutlich zurückgegangen.
Das 15. internationale Treffen zu Syrien im Astana-Format (Russland, Türkei und Iran) findet vom 16. bis 17. Februar im russischen Schwarzmeerort Sotschi statt. Die vorherige Runde der Astana-Gespräche fand im Dezember 2019 in Nur-Sultan statt.
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