Post-Trump-Zeit: Iranischer Außenminister trifft sich mit Lawrow in Moskau

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif traf am 26. Januar in der russischen Hauptstadt ein, wo er mit seinem Amtskollegen Sergei Lawrow zu einem Meinungsaustausch über eine Vielzahl regionaler und internationaler Themen zusammenkam. Der iranische Außenminister besuchte Moskau am Rande seiner Südkaukasus-Tour. Für Teheran sei es entscheidend, Teil dieses Bereichs der regionalen Entwicklung zu sein, um die wirtschaftlichen Beziehungen und seine geopolitischen Positionen zu stärken, sagte Sarif.

Russland und Iran verlangten zur Rettung des internationalen Atomabkommens ein Entgegenkommen der USA. In Washington, D.C. müsse man die einseitigen US-Sanktionen gegen Teheran aufheben, sagte Russlands Außenminister Lawrow bei einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Sarif.

"Wir haben viele Äußerungen von Joe Bidens Team gehört, die sich auf seine außenpolitischen Pläne beziehen. Bei diesen Äußerungen wurden insbesondere Pläne einer Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran erwähnt. Wenn dies geschähe, würden wir den Schritt ganz gewiss begrüßen", betonte Lawrow.

Neben den USA will aber auch Frankreich  hingegen Teheran in die Pflicht nehmen, dass Iran zuerst die jüngsten Schritte – wie etwa die Ausweitung der Urananreicherung auf 20 Prozent U235 – rückgängig macht. Russland und Iran seien sich einig, dass ein Ende der US-Sanktionen die Vorbedingung dafür sei, dass sich Teheran wieder an die Auflagen des Abkommens halte, erklärte Lawrow.

Analyse

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Sarif hatte vor Kurzem an den neuen US Präsidenten Biden appelliert, er müsse die "gescheiterte Politik" seines Vorgängers  Trump revidieren und die Strafmaßnahmen gegen Iran aufheben. Am Dienstag bekräftigte er, dass Iran in diesem Fall seine Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder "komplett" einhalten werde. Er dankte Russland für dessen Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens, nachdem der einseitige Ausstieg der USA aus dem Deal "Risiken und Ängste" heraufbeschworen hätte.

Der russische Außenminister Lawrow und sein iranischer Amtskollege unterzeichneten bei ihrem Treffen zudem ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit, berichtete TASS.

Die Gespräche thematisierten unter anderem auch ein breites Spektrum von Fragen der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Energie, Landwirtschaft, Verkehr und Industrie.

Moskau sei bereit, Teheran beim Ausbau der Kapazität des im Betrieb befindlichen Kernkraftwerks Buschehr durch den Bau weitere Bauprojekte auf dieser Atomanlage zu unterstützen, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem iranischen Amtskollegen.

"Insbesondere haben wir die Zusammenarbeit bei der Ausweitung neuer Bauprojekte am Kernkraftwerk Buschehr in Iran erörtert und insgesamt das Bestreben aller unserer Kollegen aus dem Wirtschaftsbereich der Regierungen beider Länder sowie der russischen und iranischen Geschäftskreise begrüßt, die vielfältigen Partnerschaften umfassend auszubauen", ergänzte Lawrow.

Offiziell wurde das Kernkraftwerk Buschehr schon am 21. August 2010 in Betrieb genommen, im Oktober desselben Jahres begann dann die Beladung des Reaktors mit Kernbrennstoff. Dies wurde auch durch die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency, IAEA) überwacht.

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Bezüglich der Meinungsunterschiede zwischen Iran und einigen arabischen Golfstaaten zum Persischen Golf äußerte Sarif seine Hoffnung, dass diese Länder sich dafür entscheiden würden, eine positive Antwort auf das iranische Verhandlungsangebot zu geben. Er deutete damit auf die Staaten in der Region, die sich mit den USA gegen den Iran alliiert haben, anstatt zu versuchen, die regionalen Probleme durch regionale Dialoge und Verhandlungen zu lösen, berichtete Press TV.

Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V sei erfolgreich in Iran registriert worden, teilte Sarif in Moskau mit. Der oberste Führer Irans Ali Chamenei hatte erst unlängst der iranischen Regierung untersagt, COVID-19-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien zu importieren. Er warf zudem Frankreich vor, in den 1980er Jahren kontaminierte Blutprodukte nach Iran exportiert zu haben.

"Ich möchte Sie darüber informieren, dass der Impfstoff Sputnik V gestern in Iran registriert worden ist. Er wurde von unseren Gesundheitsbehörden genehmigt, und wir können ihn hoffentlich in nächster Zukunft kaufen sowie mit der gemeinsamen Herstellung durch entsprechende Institute in Russland und Iran beginnen", sagte Sarif während der Pressekonferenz.

Der russische Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus ist vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt worden und wurde im August 2020 vom russischen Gesundheitsministerium registriert.

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