Asien
Erdoğan hofft auf bessere Beziehungen zu den USA und der EU
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erhofft sich offenbar durch einen Machtwechsel in Washington günstigere Bedingungen für die Beziehungen zwischen Ankara und den westlichen Staaten. Gleichwohl kritisierte er den politischen Druck durch die USA scharf.
Ankara will im kommenden Jahr seine Beziehungen zu den westlichen Staaten verbessern, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch erklärt. Zugleich beschwerte er sich über die angebliche Doppelmoral der USA und der EU gegenüber der Türkei.
Erdoğan sagte den Parlamentariern seiner regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP), dass er versuchen werde, die Beziehungen zu den westlichen Staaten zu verbessern, trotz der "künstlichen Agenden", die sie jetzt verfolgen würden. Er erklärte:
"Die Türkei wird mit zweierlei Maß gemessen, sowohl was das östliche Mittelmeer als auch die S-400 betrifft. Wir wollen im neuen Jahr eine neue Seite mit der EU und den Vereinigten Staaten aufschlagen."
Der Präsident verkündete, dass sich die Türkei im kommenden Jahr auf die Außenpolitik konzentrieren wird, obwohl das Land sich in einer schweren wirtschaftlichen und sozialen Situation befindet. Er sagte, man könne es sich nicht leisten, dem Westen oder dem Osten den Rücken zu kehren.
Erdoğan gestand ein, dass die Türkei trotz Ankaras Bemühungen "ein herausforderndes Jahr" in Bezug auf die Beziehungen zu den USA und Europa hatte. Er äußerte die Hoffnung, dass der designierte US-Präsident Joe Biden, der voraussichtlich Ende Januar sein Amt antreten wird, "auch den türkisch-amerikanischen Beziehungen die gebührende Aufmerksamkeit schenken wird".
Die USA hatten am 14. Dezember Sanktionen gegen die Türkei verhängt, da Ankara das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft hatte. Washington behauptet, das System sei nicht mit den Waffen der NATO kompatibel.
Ankara brandmarkte die Sanktionen als schweren Fehler. Der türkische Präsident betonte am Mittwoch, die Türkei werde sich "der Sprache der Sanktionen und Erpressung nicht beugen."
Gleichzeitig verhängte die EU Sanktionen gegen mehrere türkische Beamte und Unternehmen, die an Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer im umstrittenen Gebiet zwischen Ankara einerseits und Griechenland sowie Zypern andererseits beteiligt gewesen sein sollen. Allerdings verschob Brüssel das Inkrafttreten dieser Sanktionen bis März.
Erdoğan sagte in seiner Rede am Mittwoch auch, dass Ankara "Afrika und Asien nicht ignorieren" werde. Am selben Tag stimmte das türkische Parlament dafür, ein Gesetz, das die Entsendung von Truppen nach Libyen erlaubt, um 18 Monate zu verlängern.
Mehr zum Thema – Die Türkei wehrt sich gegen Sanktionsrhetorik aus Washington und Brüssel
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