Asien

Japanischer Verteidigungsminister hofft auf Bundeswehrpräsenz im Südchinesischen Meer

Der japanische Verteidigungsminister Nobuo Kishi begrüßte die durch die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer angekündigte Entsendung einer deutschen Fregatte in den Indopazifik. Deutschland könne jedoch mehr Präsenz auch im Südchinesischen Meer zeigen.
Japanischer Verteidigungsminister hofft auf Bundeswehrpräsenz im Südchinesischen MeerQuelle: Reuters © Ahmed Jadallah

Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte im November die voraussichtliche Entsendung einer deutschen Fregatte in den Indopazifik in Aussicht. Ihr japanischer Amtskollege Nobuo Kishi äußerte nun in einer Unterredung mit der Ministerin seine Hoffnung, dass Deutschland künftig auch mehr Präsenz im Südchinesischen Meer zeigen werde. Japan bemüht sich zusammen mit Australien, Indien und den USA, die Strategie eines freien und offenen Indo-Pazifiks (FOIP) voranzutreiben, um Chinas wachsendem wirtschaftlichen und militärischen Einfluss entgegenzuwirken. Kramp-Karrenbauer äußerte sich zwar nicht zu einer potenziellen zukünftigen Entsendung der Bundesmarine in das Südchinesische Meer, bezeichnete jedoch zuvor den Indopazifik als eine Region, die auch deutsches Mitwirken erfordere. 

Das virtuelle Treffen mit dem japanischen Verteidigungsminister war Bestandteil einer durch die Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Gesprächsreihe zur Thematik des Indopazifiks. Zuvor hatte die Bundesverteidigungsministerin mit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds sowie mit dem singapurischen Verteidigungsminister Ng Eng Hen gesprochen. Des Weiteren nahm sie am Jubiläumsgipfel der Verteidigungsminister der ASEAN-Staaten teil. Ziel der Gespräche war es, die sicherheitspolitische Zusammenarbeiten zwischen Deutschland und anderen Staaten in dieser Region zu verstärken. 

Im Gespräch mit Kishi wurde zunächst die Wertepartnerschaft zwischen Japan und Deutschland von Kramp-Karrenbauer hervorgehoben. Anschließend soll die Ministerin die erst jüngst veröffentlichten Leitlinien der Bundesregierung zum Indopazifik besprochen haben. Die Bundesregierung habe demnach die Absicht, die Kooperation mit Japan als dem ältesten Partnerstaat des transatlantischen Bündnisses zu intensivieren. In einer Pressemitteilung der Bundesministeriums für Verteidigung betonte die Ministerin das

"(...) sicherheitspolitische Interesse Deutschlands an der Region und die Absicht, dort mehr Präsenz zu zeigen, etwa durch deutsche Verbindungsoffiziere in multilateralen Organisationen, Teilnahme an militärischen Übungen oder Hafenbesuche von Marine-Einheiten."

Laut The Japan Times soll Verteidigungsminister Kishi betont haben, dass China seine "Versuche verstärkt, den Status quo" in der Region "mit Gewalt im Hintergrund" zu ändern.

Japan und China befinden sich seit Jahren in einem territorialen Streit um die von China als Diaoyu- und von Japan als Senkaku-Inseln bezeichnete Inselkette. Das regelmäßige Einlaufen chinesischer Schiffe in die von Japan beanspruchten Gewässer veranlasste den erst kürzlich zurückgetretenen Premierminister Japans Shinzō Abe, die militärische und sicherheitspolitische Kooperation mit regionalen Partnern zu suchen. Sein Nachfolger, der Premierminister Yoshihide Suga, führt die Politik seines Vorgängers fort und unterzeichnete erst kürzlich einen Vertrag über ein militärisches Bündnis mit Australien. China zeigt sich über die Entwicklungen im Indopazifik und im Südchinesischen Meer besorgt. Demnach würden die USA im Zusammenwirken mit Australien, Indien und Japan eine "NATO" im asiatischen Raum bilden wollen, die der Volksrepublik aktiv entgegenwirken soll. 

China kündigte bereits im November an, dass es die geplante Entsendung einer deutschen Fregatte in den indopazifischen Raum nicht gutheißen würde. Eine Präsenz der Bundesmarine im Südchinesischen Meer könne darüber hinaus laut Peking zu einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise zwischen beiden Ländern führen. 

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