Asien
Lawrow: Russland und Iran wollen negativen Auswirkungen der US-Sanktionen entgegentreten
Angesichts der US-Sanktionen würden Moskau und Teheran Maßnahmen ergreifen, um den bilateralen Handel nicht schrumpfen zu lassen, betonte Russlands Top-Diplomat. Lawrow verurteilte erneut scharf den Mordanschlag auf den hochrangigen iranischen Atomphysiker Mohsen Fachrisadeh.
Russland und Iran werden nach neuen Methoden suchen, um den negativen Auswirkungen der Sanktionen auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder entgegenzuwirken, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Samstag in einem Interview mit dem staatlichen Rundfunk der islamischen Republik Iran.
Angesichts der US-Sanktionen würden Moskau und Teheran Maßnahmen ergreifen, um den bilateralen Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht schrumpfen zu lassen, betonte der Top-Diplomat. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wachse jedoch dank der Verringerung des Anteils von Fremdwährungen im gegenseitigen Handel. Statt des US-Dollars werde auf eigene Währungen im Handel zwischen Iran und Russland fokussiert, während ein neues und kreatives Konzept für wirtschaftliche Interaktion entwickelt worden sei.
Es sei dabei notwendig, eine Kampagne in der UNO und in anderen multilateralen Organisationen zu starten, um einseitige Sanktionen anzuprangern und das allgemeine Verständnis für die Notwendigkeit zu fördern, sie zu beenden, betonte der russische Außenminister. Russland lehne alle Versuche, unrechtmäßige und einseitige Sanktionen zu verhängen und sie auch "extraterritorial" anzuwenden, entschieden ab. Solche rechtswidrigen Verfahren seien erst dann offenbar geworden, als die USA einseitig aus dem Atomabkommen mit Iran ausstiegen, so Lawrow.
"Wir weigern uns nicht nur, einseitige Sanktionen anzuerkennen, sondern unterstützen Iran mit konkreten Maßnahmen. Wir tun mehr als jeder andere. In Zahlen ausgedrückt, sind dies Milliardendollar (Handelsvolumen). Die Arbeit läuft in alle Richtungen: von der Landwirtschaft bis zur Informationstechnologie", erklärte Lawrow.
Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Iran und Russland stieg 2019 um über 20 Prozent (im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum) an, während es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um acht Prozent angesichts der Coronavirus-Pandemie anstieg. Russlands Importe aus der Islamischen Republik wachsen deutlich schneller als ihre Exporte, fügte der Außenminister hinzu. Er verwies zudem auf ein befristetes Freihandelsabkommen zwischen Iran und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU), das 2019 in Kraft getreten war, und erleichterte den Zugang der iranischen Produktion zum großflächigen Markt aller Mitgliedsstaaten der EAEU.
Nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 haben die USA alte, bereits ausgesetzte Sanktionen gegen Iran wiedereingeführt – und neue verhängt. In einem umstrittenen Alleingang und gegen den Willen des UN-Sicherheitsrates hatte unlängst im September die US-Regierung alle UN-Sanktionen gegen Iran wieder für gültig erklärt. Doch Washington stand mit dem Vorhaben recht einsam da. Nicht nur Russland und China stellten sich gegen die einseitige Wiedereinsetzung der Sanktionen, sondern auch europäische Mächte. Eine Spaltung im transatlantischen Block zeichnete sich allerdings seit Trumps Regierung bezüglich der Sanktionsfrage gegen Iran ab. In der Tat gelang es jedoch den europäischen Mächten nicht, glaubwürdige Maßnahmen gegen einseitige US-Sanktionen zu ergreifen, während diese von Iran permanent die Einhaltung des Atomabkommens verlangen. Teheran reagierte bislang auf die Wiedereinsetzung der US-Sanktionen mit einem schrittweisen Zurückschrauben der Einhaltung des Abkommens von 2015.
In diesem Online-Interview mit dem staatlichen Rundfunk Irans verurteilte Lawrow erneut scharf den Mordanschlag auf den hochrangigen iranischen Atomphysiker Mohsen Fachrisadeh.
"Dieser Terror ist eine Provokation und wir sehen diesen Mordanschlag im Zuge der Destabilisierungsversuche in der Region ein – eine Region, die ohnehin in viele Probleme und Widersprüche verwickelt ist", sagte Lawrow.
Mohsen Fachrisadeh wurde am 27. November bei einem Attentat in der Nähe der iranischen Hauptstadt Teheran ermordet. Er war in Begleitung seiner Frau und wurde von elf Sicherheitskräften der Iranischen Revolutionsgarde eskortiert. Sein Leibwächter wurde von vier Kugeln getroffen, als er sich schützend über den Wissenschaftler warf. Nach Angaben der Revolutionsgarde seien jedoch keine Angreifer vor Ort gewesen. Die Waffe wurde per Satellit ferngesteuert.
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