Asien
Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit will eigene Koordination im Rahmen der UNO verstärken
Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sollten die außenpolitische Koordination im Format der Organisation innerhalb der UNO verstärken. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Länder bei einer Videokonferenz.
Die Staats- und Regierungschefs der Länder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beabsichtigen, die außenpolitische Koordination im Format der Organisation innerhalb der UNO zu verstärken. Dies hielten sie in der Moskauer Erklärung des Rates der Staats- und Regierungschefs der SOZ-Mitgliedsstaaten fest, der diese Woche unter dem Vorsitz des russischen Präsidenten Wladimir Putin in einer Videokonferenz zusammenkam. In dem Dokument heißt es:
Die Mitgliedsstaaten bekräftigen ihre Absicht, die außenpolitische Koordination im SOZ-Format im Rahmen der UNO und ihrer Sonderorganisationen sowie in anderen internationalen Plattformen zu verstärken.
Die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Länder vereinbarten außerdem, ihre Interaktion zu verstärken, Konsultationen abzuhalten und Kontakte über die Außenministerien, Botschaften und ständigen Vertretungen der SOZ-Mitgliedsländer bei der UNO und anderen internationalen Organisationen zu entwickeln.
Gemäß der Erklärung unterstreichen die SOZ-Mitgliedsstaaten, dass die am 30. August 2019 im Konsens verabschiedete Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen "Zusammenarbeit zwischen der UNO und der SOZ" das hohe Niveau des Dialogs zwischen den beiden Organisationen bestätigt. Sie zeige, dass die internationale Gemeinschaft den Beitrag der SOZ zur Umsetzung der Ziele, Vorgaben und Agenda der UNO anerkennt.
In dem Dokument wird hervorgehoben, dass transnationale Herausforderungen und Bedrohungen für die Sicherheit – darunter Terrorismus, Separatismus, Extremismus, Drogenhandel, organisierte Kriminalität und Cyberkriminalität – weiter zunehmen und miteinander verknüpft sind. Die SOZ bekräftigt die zentrale Rolle der UNO in diesen Fragen und befürwortet "koordinierte Maßnahmen zur Bewältigung dieser Risiken auf der Grundlage der Achtung des Völkerrechts und der nationalen Gesetzgebung jedes Staates". Der Kampf gegen die Ausbreitung terroristischer, separatistischer und extremistischer Ideologie insgesamt solle verstärkt werden.
Unter anderem wurden einige Bereiche hervorgehoben, in denen eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den zwei Organisationen angestrebt wird:
- Terrorismusbekämpfung
- Syrienkrise
- Bekämpfung der Politisierung des Sportes
- Rüstungskontrolle
- Kampf gegen die finanziellen Grundlagen des Drogenhandels
- Kampf gegen Diskriminierung im Cyberspace
- Sicherung der Stabilität in Eurasien
Über die Organisation
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist eine regionsbezogene internationale Vereinigung, die zurzeit acht Vollmitglieder hat: Russland, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, China, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan. Vier weitere Länder haben einen Beobachterstatus: Afghanistan, Weißrussland, Iran und die Mongolei. Außerdem gibt es sechs Länder, die mit der Organisation im Status von Dialogpartnern kooperieren: Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei. Seit 2004 besitzt die SOZ einen Beobachterstatus bei der UNO-Generalversammlung.
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