Asien
Baku: Unabhängigkeit von Bergkarabach ist rote Linie
Die Ziele der beiden Parteien im Konflikt um Bergkarabach sind diametral entgegengesetzt: Während Aserbaidschan nicht bereit ist, die Region in die Unabhängigkeit zu entlassen, pocht Armenien auf das Selbstbestimmungsrecht der Einwohner – was offenbar eine Abspaltung bedeutet.
Die aserbaidschanische Regierung hat erneut kategorisch abgelehnt, die Unabhängigkeit Bergkarabachs anzuerkennen. Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew nannte das eine "rote Linie". Er bekräftigte, dass die Region rechtlich zu seinem Land gehört. Der aserbaidschanische Staatschef sprach mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, die die Präsidenten sowohl Aserbaidschans als auch Armeniens zur Zukunft des andauernden Bergkarabach-Konflikts befragte.
Was unsere rote Linie betrifft, so haben wir sie sehr deutlich erklärt", erklärte Alijew. "Unter keinen Umständen darf die territoriale Integrität Aserbaidschans verletzt werden", erklärte Alijew. Unter keinen Umständen wird Aserbaidschan der Unabhängigkeit Bergkarabachs zustimmen.
Im Jahr 1991 erklärte Bergkarabach seine Unabhängigkeit von Aserbaidschan, aber die Region wird international als Teil Aserbaidschans angesehen. Kein UN-Mitgliedsstaat – noch nicht einmal Armenien selbst – hat die abtrünnige Republik anerkannt. Das umstrittene Gebiet wird jedoch hauptsächlich von Armeniern bewohnt. Baku betrachtet die Enklave als illegalerweise von Jerewan besetzt und hat erklärt, die volle Kontrolle über sein Territorium erlangen zu wollen.
Zuvor erklärte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan, sein Land unterstütze das Selbstbestimmungsrecht Bergkarabachs und bezeichnete dies als nicht verhandelbar. Paschinjan zufolge wird Baku nicht akzeptieren, dass die Region dieses Recht hat, während Jerewan zu einem Kompromiss bereit sei.
Aserbaidschan wollte und will das Recht auf Selbstbestimmung der Armenier Bergkarabachs nicht akzeptieren. Und das Selbstbestimmungsrecht Bergkarabachs ist für uns eine rote Linie, über die wir nicht hinausgehen können", sagte Paschinjan.
Am 27. September kam es in der Region zur größten Eskalation der Gewalt seit fast drei Jahrzehnten. In den Wochen seit Beginn der Kämpfe haben Staatschefs aus aller Welt, darunter auch der russische Präsident Wladimir Putin, wiederholt zum Frieden in der Region aufgerufen. In der vergangenen Woche half Moskau bei den Verhandlungen über einen Waffenstillstand, der jedoch laut verschiedenen Berichten von beiden Seiten schnell verletzt worden sei. Seit 1992 werden Verhandlungen über eine friedliche Lösung im Rahmen der Minsker Gruppe der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa geführt, die von drei Co-Vorsitzenden geleitet wird: Russland, den USA und Frankreich.
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