Asien
Eskalierender Bergkarabach-Konflikt: Internationale Rufe nach Waffenruhe werden lauter
Nach UN-Generalsekretär António Guterres hat nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den beiden feindlichen Ländern Armenien und Aserbaidschan gesprochen und diese zur Waffenruhe und zu Verhandlungen aufgerufen. Seit zwei Tagen eskaliert der Konflikt der beiden Länder um Bergkarabach stetig.
Mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats beantragten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Die Initiative ging von Deutschland und Frankreich aus und wurde von Belgien, Großbritannien und Estland unterstützt, hieß es aus Diplomatenkreisen.
Das Bundespresseamt vermeldete, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan sowie heute mit dem aserbaidschanischen Staatspräsidenten Ilcham Alijew telefoniert habe. In den Gesprächen wurde die Zuspitzung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien erörtert. Die Bundeskanzlerin unterstrich, dass ein sofortiger Waffenstillstand und die Rückkehr an den Verhandlungstisch dringlich seien. Die OSZE biete mit der Minsk-Gruppe das hierfür geeignete Forum. Die Nachbarländer sollten zur friedlichen Lösung beitragen.
Am Montag hatte UN-Generalsekretär António Guterres erneut ein sofortiges Ende der Kämpfe in der Unruheregion Bergkarabach im Südkaukasus gefordert. Guterres habe das dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan per Video-Telefonschalte mitgeteilt. Geterres forderte die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen und die Wiederentsendung von OSZE-Beobachtern in die Region.
Der Konflikt in Bergkarabach war nach ungewöhnlich heftigen Kämpfen zwischen den verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan eskaliert.
Die von Armenien kontrollierte Region mit geschätzten 145.000 Einwohnern gehört völkerrechtlich zum schiitisch-islamisch geprägten Aserbaidschan. Es handelt sich um die schwerste Eskalation seit Jahrzehnten.
Das öl- und gasreiche und militärisch hochgerüstete Aserbaidschan hat die Türkei als Verbündete. Armenien währenddessen verlässt sich im Falle einer weiteren Eskalation auf Russland als Schutzmacht.
Der russische Militärstützpunkt in Gjumri sei der wichtigste Sicherheitsfaktor in der Region, sagte der armenische Botschafter in Moskau, Wardan Toganjan, der Agentur Interfax.
Die Basis hat immer eine stabilisierende Rolle gespielt", sagte er.
Gjumri liegt rund 120 Kilometer nördlich der armenischen Hauptstadt Jerewan. Zu dem Militärstützpunkt gehört auch eine Garnison in Jerewan. Der Vertrag über die russische Militärbasis läuft bis 2044. Demnach besteht die Aufgabe Russlands in der Südkaukasusregion darin, für Frieden und Ordnung zu sorgen.
Nach Angaben von Interfax sind etwa 3.500 Soldaten in den Städten Gjumri und Jerewan stationiert. Zu dem Stützpunkt gehören ein Panzerbataillon, Dutzende Kampfflugzeuge und Raketenabwehrsysteme. Die Truppen sind auch für die Grenzsicherung zuständig.
Armenian air defenses shot down an aerial object over the skies of Karabakh.Looks like some kind of an UAV to me. pic.twitter.com/2WUqzgwi4h
— Status-6 (@Archer83Able) September 29, 2020
Russland hat sich indessen als Vermittler zwischen den beiden Kriegsparteien angeboten.
Das benachbarte Aserbaidschan hat wiederholt angekündigt, die seit dem Krieg in den 1990er Jahren von Armenien kontrollierte fruchtbare Bergregion mit Militärgewalt zurückzuerobern. Bei dem Blutvergießen damals mit rund 30.000 Toten hatte sich Russland letztlich auf die Seite Armeniens gestellt. Seit 1994 gilt ein brüchiger Waffenstillstand.
Armenien sieht es bis heute als historisches Unrecht an, dass das seit Jahrhunderten von Christen besiedelte Bergkarabach unter Sowjetdiktator Josef Stalin dem muslimisch geprägten Aserbaidschan zugeschlagen worden war. Aserbaidschan wiederum beruft sich auf das Völkerrecht, nach dem Bergkarabach zu seinem Gebiet gehört.
Der sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die sich seit 1994 um Vermittlung in dem Konflikt bemüht, warf der Aserbaidschan beistehende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Scheitern vor:
Sie haben alles getan, um den Konflikt nicht zu lösen. Jetzt muss Aserbaidschan die Dinge selbst in die Hand nehmen.
Das armenische Verteidigungsministerium wirft dem Militär Aserbaidschans massive Angriffe im Süden und im Nordosten von Bergkarabach vor. Die Armee der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach halte den gegnerischen Attacken aber bisher stand, teilte Ministeriumssprecher Arzun Owannissjan am Montagabend in Jerewan mit.
In der Hauptstadt Stepanakert in Bergkarabach warf Parlamentschef Artur Towmassjan Aserbaidschan und der Türkei vor, sich für die Sprache der Gewalt entschieden zu haben.
Dieser Krieg, den das aserbaidschanisch-türkische Tandem vom Zaun gebrochen hat, ist kein Krieg des aserbaidschanischen Volkes, sondern ein Krieg für den persönlichen Machterhalt von Ilcham Alijew," sagte der Politiker.
Der aserbaidschanische Präsident Alijew hatte wiederum Armenien vorgeworfen, sein Land angegriffen zu haben.
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