USA verbieten Einfuhr von Produkten aus chinesischer Provinz Xinjiang

Die USA wollen neue Handelsbeschränkungen für China erlassen. Die US-Gesetzgeber im Repräsentantenhaus haben mit überwältigender Mehrheit die neuen Gesetze verabschiedet, die Warenimporte aus der autonomen Region Xinjiang, in der muslimische Uiguren leben, wegen des Verdachts des Einsatzes staatlich geförderter Zwangsarbeit verbieten. Bislang verboten die USA die Einfuhr von Waren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass "Zwangsarbeit" an ihrer Herstellung beteiligt war. Betroffen waren insbesondere Baumwoll- und Tomatenprodukte aus der Unruheprovinz Xinjiang, die mit "Hilfe von Zwangsarbeit" hergestellt werden sollen.

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Die am Dienstag verabschiedete neue Regelung für Xinjiang sagt, dass Importeure nicht die in dem autonomen Gebiet  hergestellten Waren einführen dürften, es sei denn, die US-Regierung könne mit "klaren und überzeugenden" Beweisen feststellen, dass sie nicht unter "Zwangsarbeit" produziert worden seien. Der Gesetzgeber stimmte dem Gesetzentwurf mit dem Namen "Uyghur Forced Labour Prevention Act" mit 406 gegen 3 Stimmen zu.

Nun berichtete die chinesische Tageszeitung Global Times, dass es sich bei den jüngsten US-Anschuldigungen um die Berufsausbildungszentren in Xinjiang handele. Sie seien keine Gefängnisse, und es würden dort auch keine Produkte für den Export hergestellt. In diesen Berufsbildungszentren würden Menschen, die einen separatistischen und islamistischen Hintergrund hätten, durch die Berufsausbildung in die Gesellschaft wieder integriert werden. Der Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses basiere insofern auf Fehlinformationen und Vermutungen.

Das chinesische Außenministerium nahm Stellung zu den neuen US-Vorwürfen und erklärte, China sei entschieden gegen das vom US-Haus verabschiedete "Uyghur Forced Labour Prevention Act". Die sogenannte "Zwangsarbeit" sei eine Lüge vonseiten der USA. Sie sollten das Weißbuch "Beschäftigung und Arbeitsrechte in Xinjiang" des Informationsbüros des Staatsrates lesen.

China veröffentlichte bereits ein Weißbuch über "Beschäftigung und Arbeitsrechte im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang". Das Weißbuch enthält sechs Kapitel: Beschäftigung in Xinjiang, proaktive Beschäftigungspolitiken, Respekt vor Arbeitspräferenzen der Arbeitnehmer, Schutz der Arbeitsrechte, bessere Arbeitsplätze für ein besseres Leben und Anwendung internationaler Arbeits- und Menschenrechtsstandards, hieß es auf Xinhuanet. Sonia Bressler, eine französische Expertin für China, sagte, dass die chinesische Regierung stets an einer auf Menschen ausgerichteten Regierungsphilosophie festgehalten und das Wohlergehen der lokalen Bevölkerung durch die Erleichterung deren Beschäftigung verbessert habe. Das Weißbuch zeige die tatsächliche Situation und die Erfolge bei der Beschäftigungsförderung in Xinjiang angesichts der Fakten und Daten und widerlege damit die unbegründeten Anschuldigungen einiger westlicher Medien gegen China in Bezug auf Xinjiang-Themen, erklärte Bressler.

Hintergrund der neuen Regelung ist der Streit über den chinesischen Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren, die in der Region angesiedelt ist. Das chinesische Außenministerium hatte im Juli auf US-Vorwürfe über einen angeblichen Einsatz von Zwangsarbeit im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang im Nordwesten China reagiert. China dementiert seinerzeit die Anschuldigungen vehement und warf den USA Einmischung in seine inneren Angelegenheiten vor.

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