Asien

Chinesisches KI-Unternehmen verklagt Apple wegen Urheberrechtsverletzung

Das chinesische Unternehmen Xiao-i hat Klage gegen Apple wegen Verletzung seiner Patentrechte eingereicht. Der Rechtsstreit dauert schon fast ein ganzes Jahrzehnt an. Sollte Xiao-i den Prozess gewinnen, könnte Apple den Zugang zum chinesischen Markt verlieren.
Chinesisches KI-Unternehmen verklagt Apple wegen UrheberrechtsverletzungQuelle: Reuters © THOMAS PETER

Die chinesische Firma für künstliche Intelligenz Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology, die auch unter dem Namen Xiao-i bekannt ist, hat vor einem Gericht in Shanghai eine Klage gegen den US-Tech-Giganten Apple eingereicht.

Xiao-i beschuldigt das US-Unternehmen, Urheberrechtsverletzungen begangen und seine Patentrechte verletzt zu haben. Der Kläger fordert zehn Milliarden Yuan (rund 1,4 Milliarden US-Dollar) Schadenersatz und verlangt, dass Apple die "Herstellung, Verwendung, den Verkauf und Import" von Produkten, die das Patent verletzen, einstellt.

Das chinesische Unternehmen argumentiert, dass Apples Spracherkennungstechnologie Siri ein Patent verletzt, das Xiao-i im Jahr 2004 beantragte und im Jahr 2009 erteilt bekam.

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen dauert nun schon fast ein Jahrzehnt. Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology verklagte Apple erstmals im Jahr 2012 wegen Patentverletzung in Bezug auf seine Technologie im Bereich der Spracherkennung.

Vergangenen Monat entschied der Oberste Volksgerichtshof Chinas, dass das Patent gültig sei. Sollte Xiao-i vor Gericht gewinnen, könnte Apple ein Verkaufsverbot für viele seiner Produkte in China, seinem wichtigsten Markt außerhalb der Vereinigten Staaten, drohen.

Die USA und China befinden sich derzeit in einem eskalierenden Handelskrieg vor dem Hintergrund einer Vielzahl von Themen. Washington wirft Peking unlautere Wirtschaftspraktiken und eine angebliche Bedrohung seiner nationalen Sicherheit vor.

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