Asien
Chinesische Marine vertreibt US-Kriegsschiff aus von Peking beanspruchten Hoheitsgewässern
Die Spannungen im Südchinesischen Meer angesichts der von Peking als Provokation empfundenen Präsenz von US-Kriegsschiffen halten weiter an. Die chinesische Marine hat nach eigenen Angaben am Dienstag einen US-Lenkwaffenzerstörer aus der Region hinausgedrängt.
Ein US-Kriegsschiff wurde aus den umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meeres laut Peking "ausgewiesen" ("expelled"), nachdem die chinesische Marine es mit Kampfjets und Booten aus dem Gebiet eskortierte.
Der Lenkwaffenzerstörer "USS Barry" sei am Dienstag unbefugt in die chinesischen Hoheitsgewässer in der Nähe der umstrittenen Paracel-Inseln – auch bekannt als Xisha-Inseln – "eingedrungen", wie die Marine der Volksbefreiungsarmee in einer Erklärung mitteilte. Laut der regierungsnahen chinesischen Global Times sei es das erste Mal, dass die Marine ein unerlaubtes Befahren des Gebietes "aktiv verkündet" habe.
Die provokativen Aktionen der USA verletzten ernsthaft das Völkerrecht und damit verbundene Normen. Es handelt sich um eine ernsthafte Verletzung der chinesischen Souveränität und Sicherheitsinteressen, mit der die regionalen Sicherheitsrisiken absichtlich erhöht wurden", sagte Oberst Li Huamin.
Die Aktion hätte zu einem "Unfall" führen können, so der Armeesprecher. Er fuhr fort:
Wir fordern die USA nachdrücklich auf, sich auf die Prävention und Kontrolle von Epidemien in ihrem Heimatland zu konzentrieren, mehr zum internationalen Kampf gegen die Pandemie beizutragen und ihre militärischen Aktionen unverzüglich einzustellen, die sich gegen die regionale Sicherheit, den Frieden und die Stabilität richten.
Laut der US-Marine durchquerte die "Barry" Anfang dieser Woche bei ihrem zweiten "Routine-Transit" in diesem Monat die nahe gelegene Meerenge von Taiwan. In beiden Fällen sei ihr ein chinesischer Flugzeugträger dicht gefolgt. US-Marineschiffe "patrouillieren" regelmäßig durch die Meerenge sowie im Süd- und Ostchinesischen Meer unter Berufung auf die Notwendigkeit des Schutzes der "Freiheit der Schifffahrt". Peking hat diese Operationen wiederholt als Verletzung seiner Souveränität bezeichnet.
Die Spannungen zwischen Washington und Peking haben in den letzten Wochen stark zugenommen. US-Vertreter, darunter auch Präsident Donald Trump, machen China für die weltweite Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich. Peking hätte demnach in der Frühphase der Epidemie wichtige Informationen verschwiegen. Zudem wirft Washington der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor, sich an der angeblichen Vertuschung beteiligt zu haben, weshalb die USA ihre Finanzierung der WHO eingestellt haben. Peking weist diese Vorwürfe zurück und betont, alle Informationen über das Virus weitergegeben zu haben, sobald diese verfügbar waren.
Die Paracel-Inselgruppe, die aus etwa 40 kleinen Inseln und Riffen besteht, wird von China, Vietnam und Taiwan – das selbst von Peking als eigenes Territorium betrachtet wird – beansprucht. Seit einer kurzen militärischen Konfrontation mit Vietnam um das Archipel im Jahr 1974 hat China die Kontrolle über die Inseln behalten, die nun von der Provinzregierung Hainan verwaltet werden. Washington erkennt jedoch den Gebietsanspruch Pekings nicht an, da es das Gebiet um die Inselkette als internationale Gewässer betrachtet.
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