Lateinamerika
Bolsonaro: "Sollte ich wieder Präsident werden, wird Brasilien BRICS verlassen"
Jair Bolsonaro kündigt an, Brasilien aus den BRICS und der WHO zu führen, falls er erneut Präsident wird. Zudem plant er ein Militärabkommen mit den USA und eine US-Basis im Land. Wegen einer Disqualifikation kann er jedoch 2026 nicht kandidieren.
Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro will sein Land aus der BRICS-Gruppe holen, falls er erneut an die Macht gelangt. In einem Interview mit der Zeitung Folha de São Paulo erklärt der Politiker:
"Wenn ich wieder Präsident werde, werde ich aus den BRICS und der Weltgesundheitsorganisation austreten."
Zuvor hatten bereits US-Präsident Donald Trump und sein argentinischer Amtskollege Javier Milei den Austritt ihrer Länder aus der WHO angekündigt. Letzterer stoppte nach seiner Wahl zudem den Beitritt Argentiniens zu den BRICS.
Darüber hinaus verspricht Bolsonaro, ein "stabiles Militärabkommen" mit den USA zu schließen, um den Terrorismus an der Grenze zwischen Brasilien, Paraguay und Argentinien zu bekämpfen. Zudem will er die Stationierung einer US-Militärbasis in dem Dreiländereck erlauben.
Aufgrund einer Disqualifizierung durch das Oberste Wahlgericht Brasiliens kann Bolsonaro jedoch nicht an den nächsten Wahlen teilnehmen. Er darf weder bei den Präsidentschaftswahlen 2026 noch bei den Kommunalwahlen 2028 kandidieren. Allerdings ist es ihm möglich, sich 2030 erneut zur Wahl zu stellen. Laut Umfragen gilt der amtierende Präsident Luiz Inácio Lula da Silva als Favorit gegen mögliche Anhänger von Bolsonaros Kurs.
Wie das Portal UOL berichtet, wurde Bolsonaro das passive Wahlrecht entzogen, weil er "seine politische Macht missbraucht und die Massenmedien im Wahlkampf 2022 illegal genutzt" habe. Bolsonaro war von 2019 bis 2023 Präsident Brasiliens. Im Jahr einer möglichen Wiederwahl wäre er 75 Jahre alt.
Die BRICS sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss, der 2006 von Russland, China, Indien und Brasilien gegründet wurde. Im Jahr 2011 trat Südafrika bei, am 1. Januar 2024 folgten Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate.
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