Lateinamerika
Internationale Gemeinschaft fordert erneut Ende der US-Blockade gegen Kuba
Am Dienstag und am Mittwoch steht die jahrzehntelange US-Blockade gegen Kuba erneut im Fokus der internationalen Gemeinschaft. Zahlreiche Staaten fordern in der UN-Generalversammlung die US-Regierung auf, mit ihren drakonischen Restriktionen gegen das Land aufzuhören.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Dienstag eine Debatte eröffnet, in der die Folgen der finanziellen und handelswirtschaftlichen Blockade gegen Kuba analysiert werden, welche die Vereinigten Staaten seit mehr als 60 Jahren aufrechterhalten. Am Mittwochabend soll über einen vom Karibik-Staat unterbreiteten Resolutionsentwurf abgestimmt werden. Wie auch in den vergangenen Jahren ist die Unterstützung für die Regierung in Havanna groß.
Am Mittwoch haben Vertreter zahlreicher Länder die drakonischen Restriktionen der USA gegen Kuba verurteilt. Gegen die jahrzehntelange Blockade sprachen sich auch internationale Organisationen aus. So erklärte ein Vertreter der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) bei der Sitzung in New York, dass die US-Regierung mit ihren Restriktionen die Entwicklung des Karibik-Staates behindere und den Wohlstand des kubanischen Volkes beeinträchtige.
"Die CELAC betont ihre kategorische Ablehnung gegen völkerrechtswidrige Gesetze und Maßnahmen wie den Helms-Burton Act."
Darüber hinaus verurteilte der CELAC-Sprecher die "extraterritorialen Effekte" solcher Gesetze und die zunehmende Verfolgung von Finanztransaktionen aus und nach Kuba. Dies geschehe gegen den politischen Willen der internationalen Gemeinschaft.
Die Karibische Gemeinschaft (CARICOM) fand ebenfalls deutliche Worte. Die Organisation plädierte für die Aufhebung der einseitigen Strafmaßnahmen gegen Kuba, da sie "jeglicher rechtlichen Rechtfertigung" entbehrten.
Auch ein Vertreter aus Singapur nahm im Namen des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) Kuba in Schutz, wobei er hervorhob, dass sich die US-Blockade negativ auf das Leben der einfachen Kubaner auswirke. Die Sanktionen machten Geldüberweisungen unmöglich und setzten der örtlichen Tourismusbranche zu.
Kritik an der Blockade kam außerdem von der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM). Die Organisation bezeichnete das US-Embargo als illegal. Diese Maßnahme verstoße gegen das Völkerrecht und unterminiere seine Grundsätze.
"Die Blockade ist das größte Hindernis für den Internetzugang und die Entwicklung von wissenschaftlichen Kontakten."
Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja schloss sich ebenfalls der Forderung an, die Blockade gegen Kuba aufzuheben. Er verwies darauf, dass die einseitige US-Maßnahme die Rechte von rund 200 Staaten einschränke, die Handelsbeziehungen zu Kuba aufrechterhalten möchten.
Brasiliens Außenminister Mauro Vieira forderte zudem die USA auf, den Karibik-Staat von ihrer Liste der Terrorsponsoren zu streichen und einen konstruktiven Dialog mit der Regierung in Havanna zu fördern.
Im November 2023 hatten für einen von Kuba vorgelegten Resolutionsentwurf 187 Staaten gestimmt. Mit den USA und Israel gab es nur zwei Gegenstimmen. Die Ukraine enthielt sich der Stimme.
In einem Bericht, den Kuba im September veröffentlicht hat, werden die wirtschaftlichen Verluste des Inselstaates im Zeitraum von März 2023 und Februar 2024 auf mehr als fünf Milliarden US-Dollar beziffert. Dies seien etwa 421 Millionen US-Dollar pro Monat und 13,8 Millionen US-Dollar pro Tag, steht in der Erklärung des kubanischen Außenministeriums.
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