Lateinamerika
Brasiliens Oberster Gerichtshof hebt Sperre der Plattform X auf
Der Streit zwischen Behörden in Brasilien und X ist beendet. Der Oberste Gerichtshof des Landes hat nach mehr als einem Monat Sperre die Plattform des Tech-Milliardärs Elon Musk wieder freigegeben. Brasilien ist einer der wichtigsten Märkte für die Plattform.
Nach mehr als einem Monat Sperre hat der Oberste Gerichtshof in Brasília das soziale Netzwerk X für die Nutzer in dem südamerikanischen Land wieder freigegeben. Richter Alexandre de Moraes genehmigte am Dienstag der Plattform des US-Unternehmers Elon Musk die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten, wobei er der Telekommunikationsbehörde Anatel 24 Stunden Zeit gab, den Zugang zu X wiederherzustellen. Dabei wurde betont:
"Am 27. September bewies das Unternehmen X, dass es voll und ganz die beiden Bedingungen für die Wiederaufnahme seiner Aktivitäten erfüllt hatte: Die Sperre von Profilen, die Falschinformationen verbreiteten, und die Ernennung eines juristischen Vertreters im Land."
Generalstaatsanwalt Paulo Gonet unterstützte die Gerichtsentscheidung, indem er bekanntgab, dass das Unternehmen wie gefordert eine Geldbuße in Höhe von 28,6 Millionen Real oder 4,7 Millionen Euro bezahlt, einen juristischen Vertreter im Land ernannt, die Profile von neun Nutzern gesperrt und den Behörden Informationen über seine Konten in Brasilien zur Verfügung gestellt hatte. Es gebe daher keinen Grund, die Plattform an der Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit zu hindern.
Bei Х reagierte man erfreut auf das Ende der Sperre. Am Mittwoch schrieb die Abteilung für Globale Angelegenheiten in einer entsprechenden Erklärung:
"X ist stolz auf die Rückkehr nach Brasilien. Während des ganzen Prozesses war es unsere Priorität, Millionen von Brasilianern Zugang zu unserer unverzichtbaren Plattform zu geben. Wir werden weiterhin überall dort, wo wir tätig sind, die Meinungsfreiheit in Einklang mit dem Gesetz verteidigen."
Ab dem 30. August war das soziale Netzwerk in Brasilien gesperrt. Der Oberste Gerichtshof hatte diese Entscheidung getroffen, nachdem sich X geweigert hatte, auf die Forderungen der örtlichen Behörden einzugehen. Richter Moraes pochte dabei auf die "vollständige Befolgung des brasilianischen Rechts" und die "absolute Einhaltung der Justizentscheidungen". Ende September ernannte Musk Oliveira Villa Nova Conceição zur juristischen Vertreterin von X in Brasilien.
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