Lateinamerika
Bolivarianische Allianz ALBA verurteilt die Diskriminierung lateinamerikanischer Staaten durch USA
Die bolivarianische Allianz lateinamerikanischer Staaten ALBA hat den Ausschluss der Staaten Venezuela, Nicaragua und Kuba vom OAS-Gipfel scharf verurteilt. Die Allianz erklärte, dass die Entscheidung Washingtons politisch motiviert sei.
Die "Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika" (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América; ALBA-TCP) hat am Freitag die Entscheidung der USA verurteilt, mehrere lateinamerikanische Länder von der Teilnahme am Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auszuschließen. Die Allianz betonte, dass die Entscheidung Washingtons politisch motiviert sei, und prangerte die diskriminierende Behandlung durch die Vereinigten Staaten an.
In einer Erklärung der ALBA-TCP heißt es:
"Wir lehnen den willkürlichen, ideologischen und politisch motivierten Ausschluss mehrerer unserer Länder vom sogenannten Gipfeltreffen der Amerikas ab, das im Juni in Los Angeles (USA) stattfinden soll."
Der stellvertretende US-Außenminister für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, Brian Nichols, hatte Ende April erklärt, dass Kuba, Nicaragua und Venezuela wahrscheinlich nicht an dem bevorstehenden OAS-Gipfel teilnehmen würden, was wiederum den Widerstand von Mexiko und Bolivien hervorrief. Den drei Ländern mit linken Regierungen ist gemein, dass sie einseitig von Washington sanktioniert werden.
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel Obrador und der bolivianische Präsident Luis Arce sprachen sich gegen eine solche Entscheidung aus. Sie betonten, dass sie nicht an dem Gipfel teilnehmen würden, wenn nicht alle Länder der Region eine Einladung erhielten. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wiederum hat seine Mitarbeiter ebenfalls darüber informiert, dass er nicht teilnehmen wird, ohne jedoch einen Grund dafür zu nennen.
Das 21. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der "Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsabkommen der Völker" (ALBA-TCP), das dem Austausch gemeinsamer Entwicklungsstrategien und der regionalen politischen Analyse der Mitgliedsstaaten dient, wurde Freitag in der kubanischen Hauptstadt Havanna eröffnet. Kubas Präsident, Miguel Díaz-Canel, sagte zum Auftakt der Veranstaltung:
"Zersplittert könnte jeder unserer Vertreter ignoriert werden, aber vereint wird uns niemand zum Schweigen bringen können."
Díaz-Canel betonte, wie wichtig es sei, ein Lateinamerika mit einer unabhängigen Stimme zu schaffen, das seine Entwicklungsstrategien und die Verteidigung seiner Souveränität koordiniert. Darüber hinaus erklärte er, dass die Regierung der Vereinigten Staaten nicht die moralische oder politische Autorität habe, irgendein Land vom Gipfeltreffen der Amerikas auszuschließen. Der kubanische Präsident verurteilte die US-Entscheidung, Kuba, Venezuela und Nicaragua die Teilnahme an dem bevorstehenden 9. Gipfel der Amerikas zu verwehren. Er sagte diesbezüglich:
"Die Praxis der Ausgrenzung ist nicht neu und bestätigt das Interesse der USA, das interamerikanische System zu kontrollieren, um es für hegemoniale Ziele zu nutzen und die Macht zur Kontrolle der Demokratie durchzusetzen. Weder politisch noch moralisch haben sie das Recht dazu."
ALBA-TCP wurde im Jahr 2004 von den verstorbenen Präsidenten Fidel Castro (Kuba) und Hugo Chávez (Venezuela) gegründet. Sie ist eine regionale Organisation, die sich auf den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung konzentriert und auf Solidarität und Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedern setzt. Der Organisation gehören Kuba, Venezuela, Bolivien, Nicaragua, Dominica, Antigua und Barbuda, St. Vincent und die Grenadinen, Grenada und St. Kitts und Nevis an.
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