Lateinamerika
Ecuadorianische Streitkräfte sorgen auch nach Beendigung des Notstands für Ordnung in Gefängnissen
In Ecuador ist der Ausnahmezustand zu Ende, den die Regierung Ende September wegen Gewalt in Gefängnissen ausgerufen hat. Trotzdem sollen die Streitkräfte weiter für Ordnung im Strafvollzug sorgen. Im Jahr 2021 sind in Bandenkriegen mehr als 320 Häftlinge getötet worden.
Am 28. Dezember hat die ecuadorianische Regierung das Ende des Ausnahmezustands im einheimischen Strafvollzugssystem verkündet. Trotzdem wurde beschlossen, die Präsenz der Streitkräfte in Gefängnissen aufrechtzuerhalten, um die Situation zu kontrollieren. Alexandra Blanca Vela Puga, Ministerin der ecuadorianischen Regierung, bestätigte die Beendigung der Maßnahme, als sie die landesgrößte Haftanstalt in der Hafenstadt Guayaquil besichtigt hatte, in der Ende Dezember bei einem Massaker mehr als 100 Häftlinge getötet worden waren.
Hoy recorrimos la Penitenciaría del Litoral para verificar que el orden se mantenga. Termina el #EstadoDeExcepción, y siguiendo el régimen legal, la @PoliciaEcuador con respaldo de las @FFAAECUADOR permanecerán ejerciendo el control en todos los centros penitenciarios del país. pic.twitter.com/0AGLKh32wt
— Alexandra Vela Puga (@AlexandraVelaP) December 28, 2021
Auf Twitter veröffentlichte die Ministerin vier Fotos, auf denen sie mit einem Schutzhelm und in einer schusssicheren Weste in Begleitung von Polizeibeamten und Armeeangehörigen zu sehen war. Außerdem schrieb sie:
"Heute haben wir das Gefängnis Penitenciaría del Litoral besichtigt. Der Ausnahmezustand endet, aber die Polizei wird im Einklang mit dem Gesetz und unterstützt durch die Streitkräfte weiterhin die Kontrolle in allen Haftanstalten des Landes ausüben."
Nach der Besichtigung erklärte Vela Puga örtlichen Medien, dass die Maßnahme ihre Wirkung gezeigt und dazu beigetragen habe, die Ordnung im Strafvollzug wiederherzustellen. Zugleich räumte die Ministerin ein, dass noch viel Arbeit bevorstehe.
Darüber hinaus kommentierte sie den Sicherheitsalarm, den man am selben Tag in derselben Haftanstalt kurz ausgerufen hatte. Demnach habe es sich um keine Meuterei, sondern um eine Reklamation im Zusammenhang mit Nahrungsmitteln gehandelt. Das Problem sei gelöst worden. Außerdem ging Vela Puga auf den gewaltsamen Tod eines Häftlings ein, der am Morgen in einem anderen Gefängnis gemeldet worden war. Man werde den Vorfall regelrecht untersuchen, um alle Umstände aufzuklären.
Präsident Guillermo Lasso hatte den Ausnahmezustand im Strafvollzugssystem Ende September einen Tag nach einem blutigen Massaker mit über 100 Toten ausgerufen. Im November wurde die Maßnahme um weitere 30 Tage verlängert. Laut Medienberichten sollen im Jahr 2021 in Bandenkriegen mehr als 320 Gefängnisinsassen getötet worden sein.
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