Lateinamerika

Wahlbeobachter in Nicaragua: Wahlen wurden ordentlich durchgeführt

Bereits vor den Wahlen hatten die westlichen Staaten, angeführt von den USA, jede Legitimität der Wahlen in Nicaragua infrage gestellt, denn sie würden demokratischen Kriterien ohnehin nicht entsprechen. Ein deutscher Wahlbeobachter, der den Wahlvorgang beobachten konnte, widerspricht solchen Vorwürfen.

Ein deutscher Wahlbeobachter, der sich während der Präsidentschaftswahlen in Nicaragua befand, hat erklärt, dass die Abläufe völlig ordentlich erfolgten. Die internationalen Wahlbeobachter hätten überall Zugang gehabt. Es habe Delegationen von Wahlbeobachtern aus verschiedenen Staaten gegeben, so etwa auch eine große Delegation aus den Vereinigten Staaten. Insgesamt seien 232 Wahlbeobachter aus 27 Staaten vor Ort anwesend gewesen.

Die Wahlen seien "vorbildlich" gewesen, so der Berliner Stefan Natke, der zugleich noch einmal auf Pannen in Berlin bei den Bundestagswahlen Ende September verwies. Diese Vorfälle kommentierte Natke so:

"Da können die sich hier noch etwas abgucken."

Die Stimmung der Bevölkerung nach Bekanntgabe der ersten Wahlergebnisse sei sehr positiv gewesen. Ohne Aufrufe hätten sich viele Unterstützer der regierenden FSLN auf dem Platz der Revolution in der Hauptstadt getroffen, um zu feiern, zu tanzen und zu singen. Es habe auch spontane Autokorsos gegeben. Auch in anderen Städten des Landes habe es ähnliche Feiern gegeben. Diese Szenen seien sehr beeindruckend gewesen.

Die Ablehnung dieser Wahlen seitens der westlichen Staaten und vor allem aus Washington, D.C. sei eine "imperialistische Strategie". Zum US-Präsidenten Joe Biden, der die Wahlen in Nicaragua als unfrei bezeichnet hatte, sagte Natke, dass Biden eben nicht vor Ort gewesen sei.

In einer Rede vor wenigen Tage habe der nun wiedergewählte nicaraguanische Präsident Daniel Ortega dargestellt, dass die US-Einmischung in seinem Land praktisch mit dem Erkämpfen der Unabhängigkeit in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts einsetzte. Die Bevölkerung wolle sich diese Einmischung von außen nicht länger gefallen lassen. Nicaragua sei – und so denke die Mehrheit der Nicaraguaner – nicht mehr der Hinterhof der USA, sondern ein souveräner Staat.

Die Haltung der westlichen Staaten zu den Wahlen in Nicaragua ähnele ihrer Haltung zu Venezuela, etwa indem bereits lange vor Wahlen deren Gültigkeit und Legitimität infrage gestellt werde. Eine solche Haltung zeuge von der Arroganz und Aggressivität der westlichen Politik, die nicht für einen Dialog mit diesen Ländern bereit sei. Die westliche Politik interessiere sich nicht für das Wohl der einheimischen Bevölkerung dieser Staaten. Es gehe nur um die Profitmaximierung durch die Einsetzung dem Westen wohlgesinnter Politiker.

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