Lateinamerika

Antiregierungsproteste in Kuba – Präsident Díaz-Canel wirft Washington Provokationen vor

Tausende Menschen haben am Sonntag in mehreren Städten Kubas gegen die Regierung von Präsident Miguel Díaz-Canel demonstriert. Washington bejubelt die seit Jahren größten Protestaktionen unverhohlen. Díaz-Canel prangert die Proteste als ausländische Provokationen an.
Antiregierungsproteste in Kuba – Präsident Díaz-Canel wirft Washington Provokationen vorQuelle: AFP © YAMIL LAGE

Die Proteste begannen mit einer Kundgebung in der Ortschaft San Antonio de los Baños, weiteten sich jedoch schnell auf mehrere kubanische Städte einschließlich der Hauptstadt Havanna aus, berichtete unter anderem die BBC. Die Menschen beklagten den Mangel an Lebensmitteln, Medikamenten sowie Impfstoffen und forderten den Rücktritt der kommunistischen Regierung unter Staatspräsident Miguel Díaz-Canel. Zahlreiche Videos, die in sozialen Netzwerken gepostet wurden, zeigen Menschenmengen, die durch die Straßen der Städte marschieren und Slogans wie "Wir haben keine Angst", "Freiheit" und "Kuba gehört nicht euch!" skandieren.

Während die meisten Proteste friedlich verliefen, zeigen manche Aufnahmen umgeworfene Autos sowie Szenen, in denen Demonstranten Polizisten mit Steinen bewerfen und Geschäfte plündern.

Die Protestaktionen wurden umgehend von hochrangigen US-Diplomaten und Politikern aufgegriffen, die den Demonstranten ihre Unterstützung zusicherten und die Regierung in Havanna vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Protestler warnten. So schrieb die republikanische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus Nicole Malliotakis auf Twitter:

"Es ist ermutigend zu sehen, wie sich das kubanische Volk gegen den Kommunismus erhebt und Freiheit, Menschenrechte und ein Ende des Elends fordert. Ich hoffe und bete für ein freies Kuba für meine Verwandten und alle, die unter seiner unerträglichen kommunistischen Herrschaft leiden. Viva Cuba Libre!"

Floridas Gouverneur Ron DeSantis begrüßte die Proteste in Kuba ebenfalls:

"Florida unterstützt die Menschen in Kuba, die gegen das tyrannische Regime in Havanna auf die Straße gehen. Die kubanische Diktatur hat das kubanische Volk jahrzehntelang unterdrückt und versucht nun, diejenigen zum Schweigen zu bringen, die den Mut haben, sich gegen ihre katastrophale Politik auszusprechen."

Auch Angehörige aus dem Regierungslager von US-Präsident Joe Biden schlugen sich auf die Seite der Protestler, darunter der Sicherheitsberater Jake Sullivan und die im US-Außenministerium für den amerikanischen Kontinent zuständige Spitzenbeamtin Julie Chung.

Als Reaktion auf die Demonstrationen wandte sich Präsident Díaz-Canel in einer Ansprache im Staatsfernsehen an die Kubaner. Er verurteilte die Proteste als einen Angriff auf die Kubanische Revolution und warf Washington vor, die Unruhen angestachelt und die Meinung der Bevölkerung durch Provokationen manipuliert zu haben. Das Staatsoberhaupt forderte seine Anhänger auf, auf die Straßen zu gehen und "die Revolution an allen Orten zu verteidigen".

Kuba leidet seit Jahrzehnten unter dem völkerrechtswidrigen Wirtschaftsembargo der USA, welches einen Mangel an vielen lebensnotwendigen Gütern zur Folge hat. Die weltweite Corona-Krise hat die Lage im Karibikstaat noch weiter verschärft.

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