Lateinamerika

Mehrheit der Brasilianer begrüßt Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro

Eine Umfrage in Brasilien ergab zum ersten Mal eine Zustimmung für eine Amtsenthebung des aktuellen Präsidenten Jair Bolsonaro. Vor allem eine Korruptionsaffäre um die Beschaffung von Impfstoffen kratzt am ohnehin schon beschädigten Image des Präsidenten.
Mehrheit der Brasilianer begrüßt Amtsenthebungsverfahren gegen BolsonaroQuelle: AFP © Andre Borges

Zum ersten Mal hat sich eine Mehrheit der Brasilianer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro ausgesprochen. Die Ergebnisse der am Samstag veröffentlichten Umfrage dürften eine Reaktion auf die schweren Bestechungsvorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen sein und drücken die schwindende Popularität Bolsonaros noch einmal zusätzlich aus.

Laut der Umfrage des brasilianischen Meinungsforschungsinstituts Datafolha unterstützen 54 Prozent der Brasilianer den Vorschlag des Unterhauses, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro einzuleiten. 42 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus. In der vorhergehenden Datafolha-Umfrage zu diesem Thema, die im Mai veröffentlicht wurde, lagen Befürworter und Gegner eines Amtsenthebungsverfahrens noch praktisch gleichauf.

In einer separaten Datafolha-Umfrage, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, sagten 51 Prozent der Brasilianer zudem, dass sie Bolsonaro missbilligen – die höchste Zahl seit seinem Amtsantritt im Januar 2019. Hauptsächlicher Grund für den massiven Popularitätsschwund dürfte eine Korruptionsaffäre im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen sein. Laut den Vorwürfen sollen Bundesbeamte Bestechungsgelder verlangt haben, um den von der indischen Firma Bharat Biotech entwickelten Impfstoff Covaxin schnell und überteuert zu beschaffen. Ende Juni setzte das brasilianische Gesundheitsministerium den 1,6 Milliarden Real (rund 256 Millionen Euro) teuren Auftrag aus.

Ein Beamter des Gesundheitsministeriums und ein Kongressabgeordneter hatten erklärt, dass sie ihre Bedenken über den Covaxin-Deal mit Bolsonaro geteilt hätten, der Präsident aber scheinbar keine Maßnahmen ergriffen habe. Letzte Woche hatte ein Richter des Obersten Gerichtshofs eine Untersuchung gegen Bolsonaro autorisiert, in der es um Pflichtverletzung geht.

Bolsonaro widerspricht den Vorwürfen. In einem Radiointerview am Samstag sagte der Präsident, er habe sehr wohl, nachdem die Beamten ihre Bedenken über den Covaxin-Deal mitgeteilt hatten, Maßnahmen ergriffen. Er nannte jedoch keine Details. Bolsonaro sagte gegenüber dem Radiosender: "Ich treffe mich mit 100 Leuten pro Monat über die verschiedensten Themen, die man sich vorstellen kann." Und er ergänzte: "In diesem Fall habe ich Maßnahmen ergriffen."

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