Lateinamerika
Donald Trump verlängert ausgeweitete Handelsblockade gegen Kuba um ein Jahr
Die USA verlängern ihre Handelseinschränkungen gegen Kuba um ein weiteres Jahr. Die jahrzehntelange Blockade gegen den Inselstaat soll nun mindestens bis zum 14. September 2021 in Kraft bleiben. US-Präsident Donald Trump begründet den Schritt mit nationalen US-Interessen.
US-Präsident Donald Trump hat beschlossen, die Handelssanktionen gegen Kuba bis zum 14. September 2021 um ein weiteres Jahr zu verlängern. Das Weiße Haus veröffentlichte am Mittwoch ein entsprechendes Memorandum.
Demnach begründet der Republikaner seinen Schritt mit nationalen Interessen der USA:
Ich beschließe hiermit, dass die Verlängerung dieser Vollmachten in Bezug auf Kuba um ein Jahr im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten ist.
Zugleich verlängerte der US-Präsident seine Handlungsfreiheit im Rahmen dieses Embargos. Somit behält er sich unter anderem das Recht vor, bei Bedarf persönlich einzelne Deals mit der Regierung in Havanna zu genehmigen.
Die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen zu Kuba im Jahr 1961 als Reaktion auf die Nationalisierung von US-Vermögen in Kuba abgebrochen. Washington verhängte auch ein handelswirtschaftliches Embargo gegen den Inselstaat. Im Dezember 2014 erkannte der damalige US-Präsident Barack Obama die frühere US-Politik gegenüber Kuba als zu ineffizient und verkündete eine schrittweise Annäherung an den Karibik-Staat. Laut seinem Plan sollten die bilateralen Beziehungen allmählich normalisiert und die Sanktionen gemildert werden. Mit dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar 2017 wurde die US-Politik gegenüber Kuba jedoch umgehend wieder verschärft. Der Republikaner schränkte sowohl die Reisemöglichkeiten für US-Bürger nach Kuba ein und setzte zudem ein Verbot für Geschäfte mit Unternehmen durch, die angeblich vom kubanischen Militär kontrolliert werden.
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